Entlastung von Haushalten mit Ölheizung: Kröber kritisiert

Magdeburg/Berlin (dpa/sa) - Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber (SPD) hat die Verfahrensdauer für die finanzielle Entlastung von Menschen mit Öl- und Pellet-Heizungen kritisiert. Es dauere zu lange, bis die Menschen die Hilfszahlungen bekämen, sagte Kröber der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. „Gerade bei uns im Flächenland Sachsen-Anhalt heizen viele Bürgerinnen und Bürger mit Öl oder Pellets und sind darum auf diese Entlastungen angewiesen.“

Aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags geht hervor, dass nun Bewegung in die Sache kommt. Das Ministerium hat um eine Freigabe der Gelder gebeten. Damit ist laut Kröber die Grundlage dafür geschaffen, dass die Hilfen für Pellet- und Heizöl-Nutzer ausgezahlt werden können.

In dem Schreiben heißt es, für die Festlegung der Einzelheiten der Härtefallhilfen seien die Länder zuständig. Diese könnten die Mittel beim Bund abrufen. Nach Angaben eines Regierungssprechers wird sich in Sachsen-Anhalt das Haus von Energieminister Armin Willingmann (SPD) um die Abwicklung kümmern.

Nach einem Eckpunktepapier der Ampel-Fraktionen im Bund sollen Haushalte, die mit sogenannten „nicht leitungsgebundenen Brennstoffen“ heizen wie etwa Heizöl, Pellets oder Flüssiggas, für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 1. Dezember 2022 rückwirkend entlastet werden. Die Obergrenze soll bei 2000 Euro pro Haushalt liegen, die Untergrenze bei 100 Euro. Voraussetzung sind Heizkosten, die mindestens das Doppelte des Vorjahres betragen, hieß es im Dezember.