Zukunftskonferenz:Den Bürgern zuhören

Die EU will auf die Wähler zugehen - das genügt nicht.

Von Karoline Meta Beisel

Rekordbeteiligung an der Europawahl, hervorragende Zustimmungswerte für die Europäische Union - man könnte meinen, die EU müsse sich um die eigene Zukunft keine Sorgen machen. Doch der anstehende Brexit und populistische Strömungen in vielen Mitgliedsländern beweisen das Gegenteil.

Darum ist es gut, dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an diesem Mittwoch ambitionierte Vorschläge machen will, wie Europäer künftig mehr Einfluss auf Entscheidungen in Brüssel nehmen können; eine "Konferenz zur Zukunft Europas" mit Bürgerdialogen, Jugendkongressen und digitalen Beteiligungsformen soll die oft als bürokratisch empfundene EU ihren bald nur noch 430 Millionen Bürgern näherbringen.

Entscheidend für das Gelingen dieses Vorhabens ist aber nicht nur der Prozess, sondern auch, was später mit den Ergebnissen geschehen wird, die diese Konferenz hervorbringen soll. Außer der EU-Kommission sind dabei auch die Mitgliedstaaten gefragt, von denen einige schon jetzt abwinken, nach dem Motto: Bürgerbeteiligung schön und gut, ernsthaft ändern sollte sich aber bitteschön nichts, schon gar nicht die EU-Verträge. Wenn man die Bürger sprechen lässt, muss man ihnen aber auch zuhören. Sonst ist der Frust hinterher womöglich noch größer als vorher.

© SZ vom 21.01.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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