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Wissenschaftler und Journalisten beschattet:Abgeordnete werfen BND illegale Aktionen vor

Es wurden auch Journalisten beschattet, die über den BND berichteten, auch ein Journalist des Focus.

Ihn verfolgten zwei Observationsteams auf den Gemüsemarkt. Seine Observation dauerte den eidesstattlichen Erklärungen zufolge von April 1994 bis Januar 1995, also zehn Monate lang. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung marschierten BND-Leute unter Vorspiegelung falscher Tatssachen sogar ins Einwohnermeldeamt der Heimatgemeinde des Focus-Redakteurs und besorgten sich sein Lichtbild.

Einen Spiegel-Redakteur beschatteten BND-Leute bereits am Flughafen in München. Einen anderen Journalisten, der mit dem Zug nach Weilheim gekommen war, verfolgten sie bis nach Nürnberg, wo sie im Hotel seine Anmeldedaten einsahen. "Wenn der Anschein entstanden ist, dass der BND gezielt deutsche Journalisten beschattet, würde ich das bedauern", sagte Hanning.

Unklar ist, ob das Kanzleramt von den Vorfällen in den 90-er Jahren informiert war. Der BND-Präsident war zum Zeitpunkt der Vorfälle im Kanzleramt tätig, nach seinen Aussagen wurde er erst später für die Aufsicht über den BND zuständig. "Es wäre fatal, wenn das Bundeskanzleramt davon gewusst hätte", sagte Hanning. "Ich halte die Überwachung von Journalisten nicht für notwendig und nicht für statthaft."

© SZ vom 11. November 2005
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