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Wahlen in Portugal:Präsident Cavaco Silva im Amt bestätigt

Herbe Schlappe für den sozialistischen Regierungschef Socrates: Mit deutlicher Mehrheit haben die Portugiesen ihren konservativen Präsidenten Cavaco Silva wiedergewählt.

Bei der Präsidentenwahl in Portugal ist der konservative Amtsinhaber Anibal Cavaco Silva wiedergewählt worden. Nach Auszählung fast aller Stimmen kam der 71-Jährige im ersten Wahlgang auf knapp 53 Prozent.

Portuguese Presidential Elections

Die wichtigsten Aufgaben Cavaco Silvas: Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, Senkung der Schuldenlast und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der portugiesischen Wirtschaft.

(Foto: dpa)

Cavaco Silva ist seit 2006 Staatschef des von der Finanz- und Wirtschaftskrise stark getroffenen Landes. Cavaco Silvas sozialistischer Herausforderer Manuel Alegre kam den Angaben zufolge auf lediglich 19,7 Prozent. Für den Drittplatzierten Fernando Nobre, Chef einer Nichtregierungsorganisation von Medizinern, votierten 14,1 Prozent der Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei unter 47 Prozent und war damit so niedrig wie noch nie bei einer Präsidentschaftswahl in Portugal seit dem Ende der Diktatur 1974.

Der Ausgang der Wahl ist eine herbe Schlappe für die Sozialisten von Regierungschef José Socrates. Dieser erklärte am Abend aber, die Portugiesen hätten sich mit ihrem Votum für "Kontinuität und politische Stabilität" ausgesprochen. Die Wähler hätten keinen Wechsel gewollt. Seine Regierung werde "loyal" mit dem Staatschef zusammenarbeiten, erklärte Socrates weiter.

Auch Cavaco Silva erklärte, mit der Regierung zusammenarbeiten zu wollen. Er kündigte zudem eine "aktive" Präsidentschaft an, nachdem ihm angesichts der Wirtschaftskrise Passivität vorgeworfen war. Als dringlichste Aufgaben bezeichnete Cavaco Silva den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, die Senkung der Schuldenlast und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der portugiesischen Wirtschaft.

Der Präsident hat in Portugal eher eine repräsentative Funktion und wenig direkte Macht. Er hat aber beispielsweise das Recht, das Parlament aufzulösen und gilt als moralische Autorität.

Ein Grund für die Niederlage von Regierungschef Socrates könnten die harten und unpopulären Sparmaßnahmen sein, die die Regierung angesichts der Wirtschaftskrise ergreifen musste. Viele Portugiesen sind betroffen von zunehmender Arbeitslosigkeit und Verarmung. Die Schuldenlast des Landes betrug im Vergangenen Jahr 82 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die Arbeitslosigkeit ist auf elf Prozent angestiegen

© sueddeutsche.de/afp/feko/hai

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