Berlin (dpa/bb) - Vor der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar können die Wähler den Kandidatinnen und Kandidaten online Fragen stellen. Ein entsprechendes Frageportal steht auf der Internetseite Abgeordnetenwatch.de zur Verfügung, wie die Betreiber der Dialogplattform am Mittwoch mitteilte. Unter www.abgeordnetenwatch.de/berlin sind die Direktkandidaten aus den 78 Wahlkreisen per Postleitzahlangabe zu finden. Zum jeweiligen Profil gehören ein kurzer Steckbrief, Informationen zu politischen Zielen, Wahlkampfbilder und weiterführende Links. Außerdem werden auch Fragen an die Kandidatinnen und Kandidaten sowie die dazugehörigen Antworten veröffentlicht.
Sämtliche Fragen und Antworten bleiben den Angaben zufolge nach dem Wahltag öffentlich. Nicht freigeschaltet werden beleidigende oder diskriminierende Äußerungen sowie Fragen zum Privatleben oder unbelegte Behauptungen.
Der Dialog, den das Portal herstelle, ermögliche eine kritische Auseinandersetzung mit den Positionen der Politikerinnen und Politiker und schaffe Vertrauen, so die Projektleiterin bei abgeordnetenwatch.de, Janina Bauer. „Gerade nach dem Wahl-Fiasko vom September 2021 ist dies enorm wichtig.“ Die Frageplattform zur Wahl solle einen Beitrag dazu leisten, dass Wählerinnen und Wähler gut informiert ins Wahllokal gehen können.
Abgeordnetenwatch.de begleitet zum fünften Mal in Folge die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Außerdem sind den Angaben zufolge alle gewählten Abgeordneten des Bundestags, der 16 Landesparlamente sowie die deutschen EU-Abgeordneten dauerhaft befragbar.
Auch die Wahlhilfe-App WahlSwiper, mit der die Nutzer herausfinden können, welche Partei am besten zu den eigenen politischen Präferenzen passt, ist gestartet. Damit stehe eine Online-Wahlhilfe für Unentschlossene und politisch Interessierten zur Verfügung, teilte der Verein VoteSwiper am Mittwoch mit, der hinter dem Projekt steht. Die App wurde von Wissenschaftlern der Universität Freiburg zur Zusammenarbeit mit dem Verein entwickelt.
Mit der App lässt sich die Übereinstimmung der zur Wahl stehenden Parteien mit den eigenen Überzeugungen abgleichen. Von den 33 zur Wahl stehenden Berliner Parteien haben den Angaben zufolge 23 geantwortet. Die Fragen, die mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden können, decken 16 unterschiedliche landespolitische Themenfelder wie Bildung, Sicherheit, Bau, Migration, Finanzen oder Nahverkehr ab. Beispiele sind: „Soll sich Berlin für eine Mindestrente von 1200 Euro einsetzen“ oder „Sollen die Randgebiete des Tempelhofer Felds bebaut werden?“
Die Bundeszentrale für Politische Bildung will am 25. Januar den Wahl-O-Mat für die Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar online stellen. Er ist ebenfalls ein Frage-und-Antwort-Tool, das zeigt, welche zu einer Wahl zugelassene Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht.
© dpa-infocom, dpa:230118-99-266763/4