Wahl in Berlin:Möglichst reibungsarm

Landeswahlleiter Bröchler sieht Berlin gut gerüstet für die Abstimmung am Sonntag

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler geht von einem Gelingen der Wiederholungswahl an diesem Sonntag aus. "Ich bin zuversichtlich, dass diese Wahl funktionieren wird", sagte er am Dienstag vor Journalisten. Die Landeswahlleitung und die Verantwortlichen in den Bezirken seien "startklar". Bröchler verwies darauf, dass Berlin in einer Ausnahmesituation erheblichen Aufwand betrieben habe, um innerhalb von nur 90 Tagen die Wahlwiederholung vorzubereiten. Als Beispiele nannte er mehr Wahlkabinen und mehr Wahlhelfer, auch eine bessere Logistik und Vorsortierung der Stimmzettel.

Bröchler wiederholte seine Prognose, dass am 12. Februar womöglich nicht alles ganz fehlerfrei ablaufen wird. Das sei bei keiner Wahl der Fall. "Wir haben uns möglichst reibungsarme Wahlen vorgenommen." Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte im November 2022 die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten vom 26. September 2021 wegen zahlreicher Pannen und "schwerer systemischer Mängel" für ungültig erklärt. Zu den Problemen zählten falsche, fehlende oder eilig kopierte Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, die zeitweise Schließung von Wahllokalen sowie lange Schlangen davor. In rund der Hälfte der Wahllokale stimmten Menschen noch nach 18 Uhr ab.

Bröchler geht nach eigenen Worten von einer etwas geringeren Wahlbeteiligung als 2021 aus. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2021 hatten 75,4 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt. Parallel fanden die Bundestagswahl sowie der Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungskonzerne statt.

© SZ vom 08.02.2023 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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