Von Bonn bis Berlin Der Politikermöglicher

Karl-Rudolf Korte lotet die Gestaltungsspielräume der Bundespräsidenten aus. Besonderes das Agieren des amtierenden Staatsoberhaupts ist in diesen Zeiten der Krise von größter Bedeutung.

Von Werner Weidenfeld

Die Fragen zur Lage der Republik werden von Tag zu Tag dringlicher. Die Erosion der politisch-kulturellen Grundlagen ist unübersehbar. Der Markt für populistische Einfach-Slogans hat hohe Konjunktur. Wird aus alledem künftig die "Epoche der Konfusion", ja die "Epoche des politisch-kulturellen Zerfalls" entstehen? Sensible intellektuelle Beobachter schmerzt das Deutungs- und Erklärungsdefizit der Politik. Auf der Suche nach Hilfe in dieser Not fällt der bedürftige Blick auf das Amt des Bundespräsidenten. Wer denn sonst, wenn nicht die Persönlichkeit des Bundespräsidenten und sein Amt sollte denn für überzeugende Deutungen der politischen Herausforderungen geeignet sein?

Entsprechend neugierig greift man zu der Neuerscheinung "Gesichter der Macht. Über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten". Der Duisburger Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte, bekannt als Autor etlicher Standardwerke und noch bekannter aus den Medien mit seinen klugen, sensiblen Kommentierungen, hat sich an die Arbeit gemacht, Möglichkeiten und Grenzen des höchsten Staatsamtes ausfindig zu machen.

Schon nach der ersten Auswertung des Prologs sowie des Dank- und Literaturkapitels am Schluss wird klar: Hinter diesem Buch steht eine Mammutarbeit. Höchst anspruchsvoll ist die methodische Anlage. Der Autor liefert nicht die einfache, chronologische Abfolge von Kurzbiografien von Theodor Heuss bis Frank-Walter Steinmeier. Vielmehr lotet Korte systematisch die Machtpotenziale aus: Gestaltungsoptionen, Gestaltungswissen, Gestaltungsräume. Und am Ende des Buches erfährt man, wie viele weitere Experten zur Verfügung standen als Zuarbeiter, Helfer, Gesprächspartner - hervorzuheben als Quellen sind insbesondere die Interviews mit vielen Zeitzeugen, unter ihnen die früheren Amtsinhaber Horst Köhler, Christian Wulff und Joachim Gauck. Vor allem auf die Hinweise des amtierenden Bundespräsidenten - auch Frank-Walter Steinmeier wurde interviewt - ist man als Leser gespannt. Denn in Steinmeiers Amtszeit wird ja besonders greifbar, wie der jahrzehntelange Magnetismus der Traditionsparteien kollabiert. Die Wahlergebnisse sprechen eine klare Sprache.

"Nein, ich bin nicht neutral. Überparteilich ja, wie es das Amt verlangt", sagt Steinmeier

Bereits im Prolog lädt Korte den Leser ein zu prüfen, ob "die Spur des Buches trägt . . . Mit den verschiedenen Gesichtern der Macht kann der Bundespräsident politisch gestalten". Man spürt bald: Das Buch lebt von einer ungewöhnlich dichten Verknüpfung von methodisch-systematischer Anlage, zeithistorischem Kenntnisstand und vielen Blicken hinter die Kulissen. Dann weiß man, wie das Amt des Bundespräsidenten funktioniert.

Korte beginnt mit dem jeweiligen Präsidentenpoker, dem Wahlvorgang, Vorbereitung und Verlauf der Bundesversammlung. Aus der Wahl folgen die Gestaltungsoptionen. Legendär war hier die Bundesversammlung 1969: die Wahl des ersten sozialdemokratischen Bundespräsidenten bildete den Auftakt zu einer neuen Koalitionsarchitektur. "Ein Stück Machtwechsel" nannte es damals Gustav Heinemann. Der Spruch hat sich bis heute im Gedächtnis eingeprägt. Entsprechend eingestimmt fällt der Blick auf die Bundesversammlung 2017. Sigmar Gabriels Pokerspiel wird im Detail analysiert, und Steinmeiers Ärger über "Hinterzimmer-Kungeleien" bleibt nicht im Verborgenen. Detailliert stellt Korte dar, wie die Macht im Schloss Bellevue abhängt von den Loyalitätsbekundungen derjenigen, die den Präsidenten ins Amt gebracht haben. Steinmeier bekannte in seiner Inaugurationsrede konsequent: "Nein, ich bin nicht neutral. Überparteilich ja, wie es das Amt verlangt."

Überparteilich will er sein, aber nicht neutral: Frank-Walter Steinmeier seinem Amtszimmer im Schloss Bellevue.

(Foto: Regina Schmeken)

Es entsteht also ein Zusammenhang zwischen Kür, Wahl und Amtsführung. Und so wächst auch bei der Lektüre des Buches das Gespür für das Spezifikum der Macht des Bundespräsidenten, unter den Bedingungen der Nicht-Präsenz im querulatorischen Alltag der Politik: Es ist das, was der Harvard-Professor Joseph Nye Smart Power nennt - die Deutungs- und Erklärungsleistung in einer komplexen Welt. So wird auch greifbar, dass der Gestaltungsspielraum des Präsidenten größer ist, als es die bloßen Leser des Grundgesetzes erahnen können: "Die Gesichter der Macht machen aus dem Bundespräsidenten einen Machtjongleur: geringe exekutive und legislative Machtbefugnisse, hohe Potenziale für Gestaltungsmacht", schreibt Korte.

Interessant ist, wie Korte die Erinnerungen an strukturelle Konflikte zwischen Bundespräsident und Bundeskanzler in Erinnerung ruft: Theodor Heuss strebte an, dem Bundespräsidenten die Leitung von Kabinettssitzungen zu übertragen, was dem Grundgesetz nicht widersprechen würde. Aber Adenauer ließ die Idee kühl abprallen. Später - 1959 - hat Konrad Adenauer seine Kandidatur zur Bundespräsidentschaft angemeldet. Als er aber realisierte, dass er seine Folgeüberlegungen zur Verhinderung von Ludwig Erhard als Kanzler nicht umsetzen konnte, zog er seine Kandidatur schnell wieder zurück. Man nannte es "Präsidentenposse".

Auch der Konflikt zwischen Richard von Weizsäcker und Helmut Kohl sollte nicht vergessen werden. Zunächst erfreute sich der intellektuell brillante Richard von Weizsäcker einer starken Förderung durch den Machtmenschen Helmut Kohl. Jahre später zerbrach dieses Macht-Tandem. Als Bundespräsident fand die intellektuelle Strahlkraft des Richard von Weizsäcker das angemessene Podium. Aber dann kam die große historische Zäsur: Die Mauer fiel. Und der Machtstratege Kohl übernahm das Podium. Er drängte Richard von Weizsäcker zur Seite. Selbst auf den Symbolbildern zur Einheit Deutschlands steht Kohl in der Mitte und Weizsäcker am Rande. Von diesem Drama, ja von dieser Tragödie sollte Korte noch weiteren Stoff nachliefern. Welch ein dramatisches Beispiel für die Korrekturen des jeweiligen Gestaltungsrahmens!

Karl-Rudolf Korte: Gesichter der Macht. Über die Gestaltungspotenziale der Bundespräsidenten. Campus Verlag, Frankfurt 2019, 388 Seiten, 26 Euro.

(Foto: campus)

Steinmeiers Wirken steht in allen Kapiteln immer wieder detailreich, faktenreich, kenntnisreich im Mittelpunkt. Man muss darauf achten, dass nicht aus dem Plural "Gesichter der Macht" plötzlich der Singular wird: "Gesicht der Macht". Und dieses Gesicht trägt die Züge des "Möglichkeitsmachers Steinmeier", so Korte.

Auch Steinmeier steht eben die Orientierung durch Sprachangebote, durch Deutungsleistungen zur Verfügung. Korte spitzt es zu auf "integrieren durch Versöhnungsverantwortung". Und dann kommt die Erkenntnis: "Präsidiale Macht speist sich zu einem großen Teil aus Mutmaßungen". Weil die Strukturen des Amtes offen und diffus sind, kommt es schließlich auf die Substanz der Persönlichkeit des Präsidenten an. Und für Steinmeier heißt das, er hat die Rolle des Politikermöglichers aktiv auszugestalten. In einer Zeit strategischer Sprachlosigkeit ist die "Aufgabe des Politikermöglichers" allerdings unbedingt zu kombinieren mit der "Aufgabe des Weiterdenkens". Denkerische Zukunftsenergie ist dem Bundespräsidenten zu wünschen. Schließlich geht es nicht um Nebensächlichkeiten. Es geht um die Zukunft der Demokratie.

Werner Weidenfeld ist Direktor des Centrums für angewandte Politikforschung der Ludwig-Maximilians-Universität München und Rektor der Alma Mater Europaea der Europäischen Akademie für Wissenschaften und Künste (Salzburg)