Angesichts der Spannungen mit Russland stockt die Nato ihre schnelle Eingreiftruppe deutlich auf. Bis zu 40 000 Soldaten statt bisher 20 000 bis 25 000 sollen künftig für Kriseneinsätze zur Verfügung stehen. Zudem sollen Entscheidungsprozesse gestrafft werden, um im Ernstfall eine schnellere Reaktion zu ermöglichen. "Wir werden uns nicht in einen Rüstungswettlauf hineinziehen lassen, aber wir müssen dafür sorgen, dass unsere Mitgliedstaaten sicher sind", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Treffen der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten in Brüssel. Die Aufstockung sowie die neue Entscheidungsstruktur wurden am Mittwoch beschlossen.
Die Vergrößerung der Eingreiftruppe ist eine von zahlreichen Maßnahmen, mit denen die Nato auf den Ukraine-Konflikt reagiert. Im Juni absolvierte das Bündnis in Polen, Rumänien, Bulgarien und im Baltikum mit 14 000 Soldaten die größte Manöverserie seit Ende des Kalten Krieges. Im östlichen Bündnisgebiet werden außerdem sechs kleine Hauptquartiere für schnelle Krisenreaktionen aufgebaut.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält die Maßnahmen für angemessen. Einen Rückfall in die Blockkonfrontation sieht sie nicht. "Es wird keine Rückkehr zum Kalten Krieg geben", sagte sie in Brüssel. "Der Kalte Krieg hat eine völlig andere Welt vor Augen gehabt, nämlich zwei große Blöcke, die sich gegenüberstanden." Von der Leyen unterstützt die von den USA geplante Verlegung von schwerem Militärgerät in Richtung Osten. Dabei soll es sich um 250 Panzer, Infanteriefahrzeuge und Artilleriegeschütze für etwa 5000 Soldaten handeln.
Von der Leyen verwies darauf, dass diese Stationierung lange geplant war. Die Ausrüstung soll in Depots eingelagert werden. Die Ministerin zeigte sich besorgt über die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin in der vergangenen Woche angekündigte Modernisierung des russischen Atomwaffenarsenals. "Das ist ein ernstes Thema", sagte sie.
Moskau warnte am Mittwoch Rumänien und Polen, dass Militärstützpunkte in diesen Ländern als mögliche Ziele ins Visier geraten könnten, sollten sich die beiden Nato-Länder am Raketenabwehrsystem der USA beteiligen. Erst vor Kurzem hatte ein russischer Diplomat einer dänischen Zeitung gesagt, dass die Atommacht ihre Nuklearsprengköpfe auf jeden in Europa richten könne, der Teile der US-Raketenabwehr stationiert.
Die Nato Response Force (NRF), die nun aufgestockt werden soll, besteht seit mehr als zehn Jahren. Im Kern handelt es sich um 13 000 besonders schnell einsatzbereite Soldaten, die jährlich von anderen Ländern gestellt werden. Daneben sind etwa 10 000 weitere Soldaten abrufbar. Zur Beschleunigung der Entscheidungsprozesse in der Nato sollen die Kompetenzen des Oberbefehlshabers für Europa gestärkt werden. Ihm soll erlaubt werden, Truppen eigenmächtig für Übungen oder den Ernstfall zu alarmieren. Erst die Entscheidung, ob die Soldaten wirklich verlegt werden oder zum Einsatz kommen, fällt dann den Mitgliedstaaten zu.