Verkehrsminister:Später Wutanfall

Das Ministerium wird gern als "Gedöns" behandelt. Wie dumm.

Von Peter Fahrenholz

Die Geschichte der Bundesverkehrsminister ist kein Ruhmesblatt. Obwohl das Ministerium über einen gewaltigen Etat verfügt, wird es in Koalitionsverhandlungen als Verfügungsmasse behandelt. Man könnte mit Gerhard Schröder sagen: als Gedöns. Als Folge landen dort meist schwache Figuren als Minister, denn die starken sind schon auf vermeintlich wichtigere Ressorts verteilt.

Das ist in doppelter Hinsicht ein schwerer Fehler. Denn zum einen ist dieses Ministerium nicht einfach dazu da, Straßen betonieren und Schienen verlegen zu lassen. Es ist für eine der wichtigsten Aufgaben eines Industrielandes zuständig: eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur zu planen, zu errichten und zu erhalten. Und zum anderen muss ein Minister oder eine Ministerin in diesem Ressort der wohl mächtigsten Lobby des Landes gewachsen sein: der Autoindustrie.

Das ist so gut wie nie gelungen. Die Autoindustrie konnte sich stets darauf verlassen, dass die Politik in ihrem Sinne handelt. Der aktuelle Minister Andreas Scheuer (CSU) ist bei der Bewältigung des Dieselskandals zwar mit markigen Worten gestartet, durchgesetzt hat er gegen die Industrie aber bisher nichts. Jetzt hat er einen späten Wutanfall bekommen. Damit der nicht wirkungslos verhallt, müsste aber schon ein nachhaltiger Mutanfall daraus werden.

© SZ vom 08.11.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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