USA:Seine Sicht der Dinge

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US-Justizminister Jeff Sessions, 70, wollte in der Russland-Affäre wegen Befangenheit nicht aussagen. Nach der Anhörung des ehemaligen FBI-Chefs James Comey ist nun alles anders. (Foto: Susan Walsh/AP)

US-Justizminister Jeff Sessions wollte in der Russland-Affäre wegen Befangenheit eigentlich nicht aussagen. Nach der Anhörung des ehemaligen FBI-Chefs James Comey und dessen Frontalangriff auf Donald Trump ist nun auf einmal alles anders.

Von Sacha Batthyany, Washington

US-Justizminister Jeff Sessions will sich am Dienstag vor dem Geheimdienstausschuss des Senats zur Russland-Affäre äußern. Für diesen Schritt entschied sich der 70-jährige Republikaner nach der Anhörung von James Comey in der vergangenen Woche. Der ehemalige FBI-Direktor Comey hatte Donald Trump mit seinen Aussagen schwer belastet und den Präsidenten der Lüge bezichtigt. Angesichts der jüngsten Aussagen von Comey sei es wichtig, erklärte Sessions in einem Schreiben, "dass ich die Gelegenheit habe, mich in der Sache zu äußern".

Comey hatte unter Eid den Vorwurf wiederholt, der Präsident habe versucht, auf laufende FBI-Ermittlungen in Sachen Russland Einfluss zu nehmen. Außerdem habe ihn der Präsident um eine Loyalitätsbekundung gebeten, so Comey. Neben dem FBI untersuchen gleich mehrere Ausschüsse des Kongresses, ob es zwischen dem Wahlkampfteam Donald Trumps - zu dem auch Jeff Sessions gehörte - und russischen Behörden zu Absprachen kam.

Der Präsident bezeichnete Comey am Sonntag als "feige", zuvor hatte er die Anschuldigungen bereits zurückgewiesen.

Die Washington Post hatte im März berichtet, der Justizminister habe sich während des Wahlkampfs zweimal mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak getroffen. Comey deutete vor dem Senatsausschuss an, es sei gar zu drei Treffen gekommen. Sessions selbst hatte die Unterredungen mit Kisljak verschwiegen. Nachdem die Medien darüber berichtet hatten, erklärte sich Sessions in der Russland-Affäre als befangen und hielt sich aus den Untersuchungen heraus. Sein Stellvertreter Rod Rosenstein ernannte Mitte Mai den früheren FBI-Chef Robert Mueller zum Sonderermittler in der Russland-Affäre.

Jeff Sessions war der erste Senator, der Donald Trumps Präsidentschaftskandidatur unterstützte. Er beriet Trump im Wahlkampf vor allem in Fragen der Einwanderungspolitik. In jüngster Zeit aber, so berichteten US-Medien, habe sich ihr Verhältnis verschlechtert. Trump reagierte verärgert auf die Ernennung des Sonderermittlers und soll auch Sessions' Vorgehen im Zusammenhang mit dem Einreiseverbot kritisiert haben, das an den Gerichten hängen blieb. Der Name des Justizministers fiel bei Comeys Anhörung mehrere Male. Comey behauptete, er habe Sessions nach einem Treffen mit Trump gebeten, ihn nicht mehr alleine mit dem Präsidenten zu lassen. "Sessions hat darauf nicht geantwortet", sagte Comey, was das Justizministerium bestreitet. Am kann Sessions nun seine Sicht darzulegen.

© SZ vom 12.06.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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