USA Ein guter Freund im anderen Lager

„Treason“, Verrat, werfen Trumps Gegner dem US-Präsidenten am Weißen Haus vor. Seine Unterstützer finden solche Vorwürfe haltlos.

(Foto: Alex Edelman/Bloomberg)

Der designierte US-Justizminister Barr unterstützt Ermittlungen gegen Trump.

Von Alan Cassidy, Washington

Was William Barrs Ziel war, schien ziemlich klar zu sein. Am Dienstag hatte Donald Trumps designierter Justizminister seinen ersten Auftritt vor dem Justizausschuss des Senats. Dabei ging es vor allem um die Frage, wie sich Barr zur Russland-Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller stellt. Als Justizminister würde Barr die Aufsicht über diese Untersuchung obliegen, und bei den Demokraten gibt es Befürchtungen, dass Barr von Trump dazu gedrängt werden könnte, Muellers Untersuchung zu behindern. Der Republikaner, der zuletzt als Anwalt tätig war, gab sich große Mühe, diese Befürchtungen zu zerstreuen.

In seiner Anhörung betonte Barr, der bereits in der Regierung von Präsident George H. W. Bush Justizminister war, seine Unabhängigkeit. "Ich werde mich zu gar nichts drängen lassen, das ich für falsch halte, von niemandem", sagte Barr. Er sei mit seinen 68 Jahren an einem Punkt seines Lebens, an dem er das Richtige tun könne und sich nicht um die Konsequenzen zu kümmern brauche. Barr versicherte, er werde sich dafür einsetzen, dass Mueller seine Untersuchung zu Ende führen könne. Den Sonderermittler nannte er einen "guten Freund" und eine "ehrliche Haut".

Mehrere republikanische Senatoren äußerten sich betont positiv über FBI-Ermittler Mueller

Die Befürchtungen der Demokraten gehen zurück auf eine Stellungnahme, die Barr im vergangenen Jahr über Muellers Ermittlungen geschrieben hatte. Darin äußerte er sich sehr kritisch gegenüber einigen Aspekten der Untersuchung. Sein Schreiben schickte er unaufgefordert an Trumps Anwälte. Die Opposition sah darin ein Bewerbungsschreiben für ein Amt in der Administration, was Barr vor dem Ausschuss bestritt. Barrs Chancen, vom Senat im Amt bestätigt zu werden, stehen gut. Die Republikaner halten in der Kongresskammer eine Mehrheit von 53 zu 47 Stimmen. Im Fall einer Bestätigung würde Barr Jeff Sessions ersetzen, der Ende des vergangenen Jahres von Trump zum Rücktritt gezwungen wurde.

Auf eine Frage des republikanischen Vorsitzenden Lindsey Graham antwortete er: "Ich glaube nicht, dass sich Mueller an einer Hexenjagd beteiligen würde." Als solche wird die Russland-Untersuchung von Trump bezeichnet. Barr versprach, die Resultate der Ermittlungen nach ihrem Abschluss öffentlich zu machen, "sofern das Gesetz dies zulässt". Dass sich in der Anhörung auch mehrere republikanische Senatoren betont positiv über Mueller äußerten, führten Beobachter auf die medialen Enthüllungen vom vergangenen Wochenende zurück, die den Druck auf Trump erhöht haben. Zuerst hatte die New York Times berichtet, dass das FBI 2017 eine Untersuchung gestartet hatte, um herauszufinden, ob Trump als wissentlicher oder unwissentlicher Agent Russlands arbeitet. Kurz darauf zeichnete die Washington Post nach, dass Trump viel unternommen hat, um den Inhalt seiner Gespräche mit Russlands Präsident Wladimir Putin vor seinen eigenen Beratern geheimzuhalten - etwa, indem er eine Übersetzerin anwies, ihm ihre Notizen auszuhändigen.

Seither haben sich in Washington zwei ganz unterschiedliche Denkweisen für Trumps Verhältnis zu Russland und zu seiner eigenen Regierung verfestigt, die sich vielleicht am einfachsten anhand von einem Film des amerikanischen Kinos beschreiben lässt. Eine von Trumps Gegnern verbreitete Erzählung erinnert an "The Manchurian Candidate", den Streifen, der zum Synonym geworden ist für Politiker, die von einer fremden Macht gesteuert werden. Man brauche nicht auf Muellers Schlussbericht zu warten, um zu erkennen, dass Trumps Beziehung zu Putin "pervers und seltsam" sei, schrieb etwa die Historikerin Anne Applebaum.

Bekannt ist über Trumps Verhältnis zu Russland tatsächlich schon viel, und aus Sicht der US-Geheimdienste gab es wohl früh Gründe, um misstrauisch zu werden. Da waren die zahlreichen Verbindungen von Leuten in Trumps Präsidentschaftskampagne zu russischen Kreisen, über die der Präsident und sein Umfeld stets gelogen haben. Da war der öffentliche Aufruf Trumps an Russland im Wahlkampf, die Computer der Demokratischen Partei zu hacken. Da war der umstrittene Auftritt an der Seite Putins in Helsinki, dem die Demokraten nun auf den Grund gehen wollen, indem sie im Kongress womöglich Trumps Übersetzerin vorladen. Und da waren Momente wie jener, in dem Trump ungefragt die sowjetische Invasion in Afghanistan verteidigte. Sie habe es ja schon im Wahlkampf gesagt, twitterte Hillary Clinton am Dienstag: Trump sei Putins "Marionette".

Nicht nur der Präsident findet das grotesk, sondern auch seine Unterstützer. Wenn man Trump schon behandle wie eine Figur aus einem Film, dann gebe es einen besseren Vergleich als "The Manchurian Candidate", schrieb der konservative Kommentator Hugh Hewitt: "Sieben Tage im Mai", einen Thriller über einen US-Präsidenten, der von Militärs gestürzt werden soll. Demnach mache die These vom Handlanger Putins allein deshalb keinen Sinn, weil die USA unter Trump den Militäretat aufgestockt, die Nato-Mitglieder zu einer Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben gedrängt und Deutschland wegen der geplanten Gas-Pipeline aus Russland unter Druck gesetzt hätten. All dies sei nicht im Interesse Putins.

In der angeblichen Untersuchung des FBI gegen Trump sehen seine Verteidiger den Versuch unkontrollierter Agenten, einen gewählten Präsidenten aus dem Amt zu jagen. Sie kritisieren, dass die Demokraten, die den Geheimdiensten noch vor Kurzem kritisch gegenüberstanden, solche Aktionen begrüßten, was bei jedem anderen Präsidenten anders wäre.