US-Präsident in Kuba:"Es ist ein neuer Tag"

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Obama will die jahrzehntealte Feindschaft zwischen beiden Ländern beenden und die Annäherung unumkehrbar machen.

Von Boris Herrmann, Havanna

US-Präsident Barack Obama hat am Montag mit Kubas Staatsoberhaupt Raúl Castro die Beendigung eines Konflikts eingeleitet, der ein halbes Jahrhundert gedauert hatte. "Es ist ein neuer Tag", sagte Obama am Montag nach seinem Treffen mit Kubas Staatschef Raúl Castro in Havanna. Der US-Präsident lobte "Fortschritte" in Kuba. Er sagte aber auch, dass seine Regierung weiter darauf dringen werden, dass sich die Lage bei Demokratie und Menschenrechten verbessere. Bei der Begrüßung am Montag vor dem Palast der Revolution in Havanna schüttelten sich die beiden Staatsmänner freundlich die Hände. Die Annäherung zwischen den USA und Kuba bewertete auch Castro positiv. Beide Länder hätten aber noch einen "langen und komplexen Weg" vor sich. Kubas Staatschef forderte erneut das Ende des US-Handelsembargos gegen den kommunistischen Karibikstaat. Washingtons jüngste Schritte seien "positiv, aber nicht ausreichend." Präsident Castro verbat sich nach der Begegnung mit Obama aber deutlich eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten. "Alles was sich ändern sollte, ist exklusive Sache der Kubaner."

Obama betonte seinerseits die Eigenständigkeit des Karibikstaates: "Die Zukunft der Kubaner wird von den Kubanern entschieden, von niemandem sonst." Bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Kubas Hauptstadt sagte er aber auch: "Amerika glaubt an die Demokratie." Dazu gehöre die Meinungsfreiheit. Vor dem Treffen mit Castro hatte Obama in Havanna gesagt: "Das ist ein historischer Besuch." Es sei eine einzigartige Möglichkeit, sich direkt mit den kubanischen Menschen auszutauschen und "neue Beziehungen zwischen unseren Völkern aufzubauen". Obama ist seit 88 Jahren der erste Präsident der USA, der Kuba besucht. Erst 2015 wurden die diplomatischen Beziehungen schrittweise wieder aufgenommen. Der zweittägige Staatsbesuch ist bisheriger Höherpunkt dieser Annäherung. "Es ist wunderbar, hier zu sein", sagte Obama bei einem Treffen mit Diplomaten der wiedereröffneten US-Botschaft in Havanna.

Er hatte vor der Reise betont, dass es in diesem Moment nicht darum gehe, einen Systemwechsel auf der sozialistisch regierten Insel zu erzwingen. Ziel sei es vielmehr, den Ende 2014 begonnenen Annäherungsprozess unumkehrbar zu machen. Die Nachbarstaaten verband jahrzehntelang eine Feindschaft, die den Kalten Krieg bis in die jüngste Vergangenheit verlängerte.

Der US-Präsident will mit seiner Visite nach der begonnenen Normalisierung der Beziehungen zu Iran ein zweites großes außenpolitisches Ziel verwirklichen. Obama kritisierte das US-Embargo gegen Kuba als überholt. Damit stößt er auf den Widerstand der Republikaner in seinem Land.

An diesem Dienstag will Obama sich mit einer Rede im Großen Theater von Havanna an die Kubaner wenden. Davor ist ein Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft geplant. Am Rande von Obamas Besuch wurden Dissidenten zufolge an die 200 Oppositionelle festgenommen, darunter Berta Soler, prominente Sprecherin der "Damen in Weiß". Sie wurde mit anderen Aktivisten in der Nacht zum Montag wieder freigelassen.

© SZ vom 22.03.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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