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Ungarn:Orbán will Volksabstimmung

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat am Donnerstag auf den wachsenden Widerstand gegen die Ansiedlung einer chinesischen Universität in Budapest reagiert und eine Volksabstimmung darüber angekündigt. Vergangene Woche hatten Tausende in der ungarischen Hauptstadt gegen das Vorhaben demonstriert, einen Ableger der Fudan-Universität aus Shanghai für 6000 Studenten auf einem Gelände zu errichten, auf dem eigentlich Wohnheime für bedürftige ungarische Studenten entstehen sollten. Empörung rief auch die Tatsache hervor, dass Peking die Hochschule nicht selbst finanzieren müsste: Die Fidesz-Regierung plant, China das Grundstück zu schenken und die Baukosten von 1,5 Milliarden Euro zu übernehmen. Alle Oppositionsparteien und, laut Umfragen, die Mehrheit der Wähler, sind gegen das Projekt. Orbán kündigte daher am Donnerstag an, dass es Ende 2022, nach der nächsten Parlamentswahl, ein Referendum geben solle, mit dem das Volk das letzte Wort bekomme. Dieses könne aber erst stattfinden, wenn alle Pläne und Kostenvoranschläge finalisiert seien. Allerdings berichten ungarische Medien, dass es offenbar bereits Vorverträge mit Peking gebe, die schwer aufzukündigen seien.

© SZ vom 11.06.2021 / CK
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