Ukraine Im Ernst

Der Aufstieg des Komikers Selensky zeigt den Ärger der Wähler über die politische Elite. Wer immer nun Präsident wird: Er muss die Korruption bekämpfen und den Rechtsstaat stärken.

Von Frank Nienhuysen

Es war ein deutliches Statement, was da groß an einer Brüstung im Zentrum von Kiew prangte, schwarz auf weiß, in gedruckten Buchstaben: "GOODBYE, LENIN! HELLO, EUROPEAN UNION!!!" Voller Überschwang wurde das Plakat in jener noch unblutigen Phase Ende 2013 aufgehängt, als viele Ukrainer dachten, die Zeit von Vetternwirtschaft und Korruption könnte nun enden, die Kundgebungen würden den Weg Richtung Westen beschleunigen. Teil eins ist eingetreten; sechs Jahre später hat sich die Ukraine vom einstigen Revolutionsführer verabschiedet, viele Lenin-Denkmäler sind längst abgetragen. Aber "Hallo, Europäische Union"? Dieser Weg dauert doch wesentlich länger, als sich viele Ukrainer erhofft hatten.

Alle Protagonisten der Präsidentenwahl haben zwar klar gemacht, dass sie sich entschlossen und unumkehrbar für den Westkurs entschieden haben. Aber das Ergebnis der ersten Abstimmungsrunde ist doch recht ernüchternd, und damit auch die Aussicht auf die Stichwahl in drei Wochen. Amtsinhaber Petro Poroschenko, so muss man es bei 16 Prozent aller Stimmen sehen, ist bei den meisten Ukrainern in Ungnade gefallen. Der Grund ist klar: Die Korruption ist wie in vielen osteuropäischen Ländern, die sich im Umbruch befinden, ein allgegenwärtiges Übel. Die Reform der Justiz ist stark gebremst und bei Weitem nicht so fortgeschritten, dass die Gerichte aller Ebenen transparent und unabhängig arbeiten. Und der Einfluss von Oligarchen ist nach wie vor immens. Viele Ukrainer fühlen sich abgehängt, denn weit müssen sie nicht schauen, nach Polen nämlich, um zu sehen, wie verschieden die Nachbarn sich in den vergangenen zwei Dekaden entwickelt haben.

Poroschenko hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Das hat den wundersamen Aufstieg des Wolodymyr Selensky erst möglich gemacht hat - eines Komikers, der im Fernsehen einen Präsidenten mimt und scheinbar mühelos die Wandlung von der Fiktion in die Wirklichkeit geschafft hat. In seinem Kampf gegen das ukrainische politische Establishment spiegelt sich Resignation ob der vielen Missstände im Land, aber auch die radikale Lust, der etablierten Führung einen Weg aufzuzeigen: Schluss mit Korruption, hin zum funktionierenden Rechtsstaat. Nun müssen sich die Ukrainer entscheiden zwischen einem Präsidenten, der fast 40 Prozentpunkte verloren hat, und einem Comedian, der die ernsthafte politische Arbeit erst lernen muss. Viel Misstrauen gegen viel Skepsis - die Aussicht könnte besser sein für ein so entscheidendes Duell.

Die Ukraine hat in den vergangenen 15 Jahren schon einige Volten erlebt, revolutionären Taumel, politische Intrigen, das Trauma des Konflikts im Osten des Landes und der Annexion der Krim durch Russland. Nun braucht sie wenigstens innere Stabilität, das wird der Auftrag sein für den Sieger der baldigen Stichwahl. Schwer genug, aber möglich.

Die Spielräume der Ukraine sind eng begrenzt. Sicherheitspolitisch hat Russland viele Mittel in der Hand, um eine Nato-Mitgliedschaft, wie von Poroschenko gewünscht, zu verhindern, zumindest erheblich zu erschweren. Doch ob die Ukraine mehr Wohlstand schafft, hängt weniger von der Sicherheitspolitik ab, sondern vielmehr davon, wie entschlossen das Land zu Reformen ist. Die Europäische Union, mit der Ukraine durch ein Assoziierungsabkommen verbunden, kann dabei eine wichtige Stütze sein, auch wenn die Anziehungskraft der EU schon mal größer war.

Denn für viele Staaten, die ihre kommunistische Vergangenheit endgültig abstreifen wollen, ist die Mitgliedschaft in der Europäischen Union weiter entfernt als vor zehn oder 15 Jahren. Dies lähmt häufig den Reformeifer. Leidvoll musste die benachbarte Republik Moldau erleben, wie die EU, frustriert über den Stillstand, einen Geldtransfer stoppte. Will sich die Ukraine Europa weiter annähern, braucht sie einen klaren Kurs hin zu Transparenz, Rechtsstaatlichkeit, unabhängiger Justiz.

Das kann sich lohnen. Trotz aller Kalamitäten ist 2018 das Interesse ausländischer Investoren gestiegen. Die Wirtschaft ist wieder gewachsen, der Internationale Währungsfonds bereit für Kredite. Die Ukraine ist ein großes, strategisch wichtiges Land; dass sie Visafreiheit für die Länder der EU aushandeln konnte, zeigt, welches Potenzial auch die Europäer in einer Annäherung sehen.

Für die Präsidentschaftskandidaten heißt das: Beide müssen sich verändern, wenn sie das Land erfolgreich führen wollen. Poroschenko dürfte der absurd wirkende Erfolg des komödiantischen Rivalen den Ernst der Lage offenbart haben. Selensky wiederum kann mit Süffisanz allein das Land nicht aus der Armut reißen. Immerhin, das unterscheidet die Ukraine sehr von anderen, autoritären Staaten aus der Konkursmasse der Sowjetunion: Es hat sich eine kritische Zivilgesellschaft etabliert. Und wer am 21. April Präsident des Landes wird, ist längst nicht ausgemacht. Poroschenko wie Selensky werden hart um die Mehrheit kämpfen müssen.