Trump und Kim:Der Gipfel der Versprechen

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Ein "großes Ereignis der Weltgeschichte": So bewertet US-Präsident Trump sein Treffen mit Nordkoreas Diktator Kim. Doch dessen Zusage, vollständig atomar abzurüsten, ist vage.

Von Christoph Giesen und Arne Perras, Singapur

„Spitzenklasse“: US-Präsident Donald Trump – hier nach der Unterzeichnung der Gipfelerklärung – hat die Ergebnisse seines Treffens mit Kim Jong-un gelobt. Im Hintergrund die Schwester des nordkoreanische Machthabers, Kim Yo-jong, und US-Außenminister Mike Pompeo. (Foto: Kevin Lim/The Strait Times/Handout/Getty Images)

US-Präsident Donald Trump hat beim historischen Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un das Versprechen erhalten, dass Pjöngjang atomar abrüsten will, allerdings ohne konkreten Zeitplan. Bei ihrem Treffen am Dienstag in Singapur - dem ersten eines amtierenden US- Präsidenten mit einem Machthaber aus Nordkorea - unterzeichneten beide Politiker eine Vereinbarung, die "baldmöglichst" Gespräche vorsieht, um die Atomwaffengefahr auf der koreanischen Halbinsel schrittweise zu entschärfen. Trump nannte das Treffen mit Kim auf der Insel Sentosa "ehrlich, direkt und produktiv".

Allerdings konnte Trump keinen Zeitrahmen für die angestrebte Denuklearisierung benennen, was Skepsis auslöste. Auf die Frage einer Journalistin, warum keine Details festgezurrt wurden, antwortete Trump: "Es gab keine Zeit." Er stellte weitere Treffen mit Kim in Aussicht, um voranzukommen, entweder in Pjöngjang oder "zu angemessener Zeit" in Washington.

Der US-Präsident wirkte nach der Unterzeichnung des knappen Gipfel-Kommuniqués aufgekratzt und gut gelaunt, bei seinem ungewöhnlich langen Auftritt vor Reportern lobte er das Treffen mit Kim als ein "großes Ereignis der Weltgeschichte", obgleich die Erklärung des Gipfels vage blieb. Die ursprüngliche Forderung der USA, die Denuklearisierung müsse "komplett, überprüfbar und unumkehrbar" sein, tauchte nicht im Abschlussdokument auf. Kim gelobte seinerseits, die Vergangenheit hinter sich zu lassen: Die Welt werde "eine größere Veränderung" erleben, sagte er. Laut dem Gipfeldokument bekräftigte der nordkoreanische Machthaber seine "entschlossene und unerschütterliche Verpflichtung" zur "kompletten Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel". Konkrete Schritte oder Kontrollmaßnahmen wurden aber nicht benannt.

Die Zusammenkunft in Singapur war im Vorhinein umstritten, weil Kim sein Land diktatorisch regiert und massiv gegen Menschenrechte verstößt. Nach Schätzungen der US-Regierung hält das Regime in Pjöngjang 80 000 bis 120 000 Menschen in Arbeitslagern gefangen. Kritischen Fragen zur Menschenrechtslage in Nordkorea wich Trump allerdings aus.

Das Pekinger Außenamt reagierte am schnellsten auf das Treffen: "Die Führer Nordkoreas und der Vereinigten Staaten haben sich erfolgreich getroffen und positive Ergebnisse erzielt", hieß es in einer Mitteilung. Südkoreas Präsident Moon Jae-in lobte Trump und Kim für ihre mutigen Entscheidungen. "Das ist nur ein Anfang. Es werden wohl zahlreiche Schwierigkeiten vor uns liegen." Japans Ministerpräsident Shinzo Abe sah "einen Schritt hin zu einer umfassenden Lösung". Experten hingegen beurteilten das Ergebnis des Treffens zurückhaltender. "Bei Nuklearfragen ist das Kommuniqué eine ungenaue Absichtserklärung", sagte Adam Mount von der Federation of American Scientists. Tatsächlich sei die Erklärung deutlich weicher als in der Vergangenheit mit Nordkorea vereinbarte Sprachregelungen. "Sie enthält keine Hinweise zur Überprüfung und Unumkehrbarkeit", sagte Mount. "Die Trump-Regierung hat versäumt, den Stopp von Nuklear- und Raketentests festzuschreiben."

Trump stellte ein Ende der regelmäßigen Militärmanöver mit Südkorea in Aussicht, die er schon aus Kostengründen nicht mehr fortsetzen wolle. "Diese Kriegsspiele sind sehr teuer." Die jährlichen Übungen sind ein wichtiger Teil des Sicherheitsbündnisses. Die Vereinigten Staaten haben 28 500 Soldaten in Südkorea als Abschreckung gegen Nordkorea stationiert. Pjöngjang hatte wiederholt gefordert, die Manöver einzustellen. Mit seiner Ankündigung löste Trump in Südkorea Verwunderung aus. An diesem Punkt sei es nötig, die "Bedeutung und Absicht" der Bemerkungen Trumps zu klären, teilte ein Sprecher des Präsidialamts in Seoul mit.

Der US-Präsident berichtete, dass Nordkorea begonnen habe, eine Testanlage für Raketentriebwerke zu zerstören, dies habe Kim ihm erzählt. "Das ist eine große Sache", sagte Trump. Dennoch widersprach er Vermutungen, dass Strafmaßnahmen gegen Nordkorea schon bald gelockert werden. "Die Sanktionen werden abgeschafft, wenn wir sicher sind, dass Atomwaffen keine Rolle mehr spielen." In der Vereinbarung erklärte sich Trump unterdessen zu Sicherheitsgarantien für Nordkorea bereit. Allerdings machte er keine genaueren Angaben, wie diese aussehen sollen.

© SZ vom 13.06.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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