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Thüringen: Kritik an Althaus:"Zu wenig Ideen, zu wenig Dialog"

Geringe Teamfähigkeit, Versäumnisse in der Landespolitik: In Thüringens Union wächst die Kritik an Ministerpräsident Dieter Althaus.

Christiane Kohl, Erfurt

Nach den schweren Verlusten für die CDU in Thüringen ist am Montag parteiintern Kritik an Ministerpräsident Dieter Althaus laut geworden. Dagmar Schipanski war die erste, die sich offen zu Wort meldete: Sie habe "den Teamgeist vermisst", kritisierte die bisherige Landtagspräsidentin der CDU in Erfurt den Führungsstil von Althaus.

Dieter Althaus, Thüringen, AP

Schwere Zeiten für Dieter Althaus: Beinahe 20 Prozent Erststimmen büßte er in seinem Wahlkreis in Heiligenstadt ein und in seiner Partei verliert er dramatisch an Rückhalt.

(Foto: Foto: AP)

Schipanski, die nicht wieder in den neuen Landtag gewählt wurde, blieb aber nicht die einzige kritische Stimme: Ex-Innenminister Christian Köckert (CDU) rügte die Regierungspolitik der vergangenen fünf Jahre. Nicht ohne Grund habe die CDU vor allem in den großen Städten Stimmen eingebüßt, das "verheerende Resultat" sei zurückzuführen auf "schwere Versäumnisse" der CDU-Landespolitik.

Was passiert sei, habe "viel mit dem Führungsstil von Dieter Althaus zu tun", warf ein Kabinettsmitglied dem Noch-Regierungschef vor. Ein anderer CDU-Politiker kritisiert: "Zu wenig Ideen, zu wenig Dialog." Althaus habe viele Chancen vertan durch "seine mangelnde Bereitschaft, sich mit anderen zu beraten". Thüringens Junge Union forderte eine "ordentliche Aufarbeitung" möglicher Fehler. Angesichts der Dimension der Niederlage könne man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, meinte JU-Chef Mario Voigt. Ein CDU-Vorstandsmitglied sagte, er könne "jeden unserer Sargnägel einzeln aufzählen".

Wie Schipanski verloren auch einige andere profilierte CDU-Politiker nach den erdrutschartigen Stimmeneinbrüchen für die CDU ihre Mandate und reagierten entsprechend verärgert. Althaus selbst büßte beinahe 20 Prozent an Erststimmen in seinem Wahlkreis in Heiligenstadt, wurde aber wiedergewählt.

Als sich die CDU-Politiker in Erfurt am Montag zunächst zur Präsidiums- und dann zur Vorstandssitzung zusammenfanden, war die Stimmung genauso gedrückt wie am Vorabend. CDU-Landesgeschäftsführer Andreas Minschke war erst gar nicht zur Wahlparty erschienen. Er könnte ein erstes personelles Opfer für das Wahl-Desaster werden, hatte er doch im Wahlkampf voll auf Althaus gesetzt.

Am Wahlabend hatte CDU-Fraktionschef Mike Mohring angekündigt, dass man keinesfalls die Gründe für die Verluste unter den Tisch kehren wolle: "Es wird keine Schweigespirale geben", sagte Mohring. Der Fraktionsvorsitzende versicherte aber auch, vor allem anderen müsse nun zunächst eine handlungsfähige Regierung gebildet werden, "möglichst mit der SPD".

Problematischer Umgang mit dem Skiunfall

Kritisiert wird insbesondere, dass Althaus' Regierungsstil oft dazu geführt habe, dass er sich auf unterschiedlichsten Themenfeldern mit der Regierung ins Abseits begeben habe und letztlich zurückgerudert sei, etwa bei seiner missglückten Kabinettsumbildung oder der Justizreform. Aber auch die Art, wie er mit dem schweren Skiunfall vom Jahresbeginn umgegangen sei, störte offenbar so manchen in der CDU.

Ein CDU-Mann aus dem kirchlichen Bereich sagte, dass es wohl ein Fehler gewesen sei, sich immer wieder in der Boulevard-Presse über den Unfall und die persönlichen Folgen für Althaus auszulassen: "Ein Interview zum Dienstantritt, dann hätte Schluss sein müssen damit", sagte ein anderer Althaus-Kritiker.

© SZ vom 01.09.2009/woja

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