Die Grünen in Thüringen besetzen ihre zwei Ministerposten in der rot-rot-grünen Minderheitsregierung neu. Nach dem angekündigten Rückzug von Anja Siegesmund soll der Grünen-Landesvorsitzende Bernhard Stengele neuer Umwelt- und Energieminister werden. Das Justiz- und Migrationsministerium wird künftig die Polizeihauptkommissarin Doreen Denstädt leiten. Das teilte die Parteispitze am Montag in Erfurt mit. Denstädt wäre nach Aminata Touré in Schleswig-Holstein die zweite schwarze Landesministerin in Deutschland.
Zuvor hatte der amtierende Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams bei Twitter erklärt, dass die zwei Landessprecherinnen seiner Partei ihn zum Rücktritt aufgerufen hätten, er dieser Aufforderung "aus Verantwortung gegenüber meinem Ministerium" jedoch nicht nachkommen werde. Man habe daraufhin im Einvernehmen mit dem Landesvorstand Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gebeten, Adams als Minister zu entlassen, erklärte die Grünen-Spitze und sprach von einer "kraftvollen personellen Neuaufstellung". Das Reglement innerhalb der Koalition sieht vor, dass der linke Regierungschef in Personalangelegenheiten der Partnerparteien kein Mitspracherecht hat, Ramelow muss dem Wunsch der Grünen also nachkommen.
Dirk Adams ist seit 2020 Thüringens Migrationsminister. Der 54-Jährige gilt einigen bei den Grünen, aber auch innerhalb der Koalition als zu blass. Aus der Thüringer Union kommt Kritik an dem plötzlichen Personalwechsel. "Die Ramelow-Regierung ist eine bröckelnde Chaosregierung. Wir machen uns ernsthaft Sorgen um die Handlungsfähigkeit unseres Landes angesichts dieses katastrophalen Zustandes der Minderheitsregierung", sagte CDU-Generalsekretär Christian Herrgott.