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Thüringen:AfD nominiert Kandidaten

Ein parteiloser Bürgermeister aus dem Harz soll am Mittwoch in Erfurt bei der Wahl des Ministerpräsidenten für die Oppositionsfraktion antreten.

Zwei Tage vor der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat nun auch die AfD einen Kandidaten aufgestellt. Christoph Kindervater ist ehrenamtlicher Bürgermeister von Sundhausen, einer kleinen Gemeinde zwischen Kyffhäuser und Nationalpark Hainich. Der Thüringer Landtag bestätigte den Eingang des Wahlvorschlags am Montag in Erfurt. Kindervater soll bereits vom ersten Wahlgang an gegen Bodo Ramelow (Linke) antreten, wird bei der Wahl am Mittwoch jedoch nicht persönlich im Thüringer Landtag sein. Er habe eine Dienstreise in Hessen, die er nicht verschieben könne.

Kindervater hatte sich am Wochenende mit einem Schreiben an CDU, FDP und AfD selbst ins Spiel gebracht. Er gehört nach eigenen Angaben keiner Partei an, bezeichnete sich aber als Unterstützer der rechtskonservativen "Werteunion", die sich wiederum als Teil der CDU versteht. Er ist der bundesweit erste Ministerpräsidentenkandidat, der für die AfD antritt.

Für Bodo Ramelow (Linke) könnte ein Gegenkandidat von Vorteil sein: Derzeit gilt es als juristisch umstritten, ob ein Einzelkandidat in Thüringen im dritten Wahlgang mit mehr Nein- als Ja-Stimmen gewählt werden kann. Im Falle von mindestens zwei Kandidaten gilt die Verfassung aber als eindeutig: Gewählt ist dann, wer die meisten Stimmen erhält.

Die CDU will in den ersten beiden Wahlgängen keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken und sich danach mit der FDP abstimmen. Aus der FDP hieß es, dass Landespartei- und Fraktionschef Thomas Kemmerich im dritten Wahlgang kandidieren soll, sofern neben Ramelow auch ein AfD-Bewerber zur Wahl steht. In der Vergangenheit hatte die Thüringer AfD immer wieder signalisiert, dass sie einen Kandidaten von CDU oder FDP eventuell mitwählen würde. AfD, CDU und FDP kommen zusammen auf 48 von 90 Sitzen und hätten gemeinsam eine Mehrheit im Landtag. Christdemokraten und Liberale lehnen aber jede Zusammenarbeit mit der AfD an.

Thüringens Linke hat derweil den Weg frei gemacht für eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung. In einer Mitgliederbefragung sei der in den vergangenen Wochen ausgehandelte Koalitionsvertrag mit etwa 95 Prozent der Stimmen angenommen worden, sagte die Landesvorsitzende der Partei, Susanne Hennig-Wellsow, am Montag in Erfurt. Sozialdemokraten und Grüne hatten dem Koalitionsvertrag zuvor bereits auf Parteitagen zugestimmt.

Korrektur: In einer früheren Version dieses Artikels haben wir die Gemeinde Sundhausen fälschlicherweise "zwischen Kyffhäuser und Harz" verortet. Hier lag jedoch eine Verwechslung mit dem Nordhäuser Ortsteil Sundhausen vor. Christoph Kindervater ist jedoch Bürgermeister der Gemeinde Sundhausen im Unstrut-Hainich-Kreis.

© SZ vom 04.02.2020 / SZ/cat
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