Taiwan:Absage an Peking

Das Wahlergebnis in Taiwan ist eine Quittung für die Hardliner in Peking.

Von Lea Deuber

Durch die Wiederwahl von Präsidentin Tsai Ing-wen haben die Menschen in Taiwan ihren Willen deutlich gemacht. Für die Mehrheit kommt eine Annäherung an China nicht mehr infrage. Der Konsens von 1992 ist gescheitert, wonach beide Staaten zu einem China gehören, aber unterschiedlich auslegen, was das bedeutet. Die inoffizielle Übereinkunft galt in den 2000er-Jahren als Grundlage für die Annäherung. Das China von damals gibt es aber nicht mehr.

Mit Präsident Xi Jinping ist die Volksrepublik immer unfreier geworden. Der Widerstand der Taiwaner kann kaum überraschen. Zudem war es Xi selbst, der mit seinem aggressiven Kurs die Wahl zu einem Referendum gemacht hat. Chinas Präsident war Tsais wichtigster Wahlhelfer. Seine Taiwan-Politik offenbart gleichzeitig eine gefährliche Schwäche des Regimes.

Die Parteiführung in Peking hält Widerstand nicht für ein Zeichen, dass sie falsch gehandelt haben könnte, sondern lediglich zu spät. Deshalb reagiert Peking nicht nur bei der schleichenden Entfremdung mit Taipeh, sondern auch bei den Protesten in Hongkong und den Spannungen in Xinjiang mit Druck und Gewalt. Die Unfähigkeit für Kurskorrekturen hat sich mit der Verhärtung unter Präsident Xi nur weiter verstärkt. Sie macht das Regime zu einem unberechenbaren Partner. Nicht nur für Taiwan.

© SZ vom 13.01.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: