Südsudan:100 Tage mehr für eine Einigung

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Im jüngsten Staat der Welt verzögert sich die Bildung einer Einheitsregierung. Nach einem blutigen Bürgerkrieg haben sich die Konfliktparteien noch immer nicht über offene Fragen geeinigt.

Von Anna Reuß, München

Im Südsudan haben sich die Konfliktparteien noch einmal 100 Tage Zeit gegeben, um eine Einheitsregierung zu bilden. Die Spannungen zwischen dem Präsidenten Salva Kiir und Oppositionsführer Riek Machar waren seit Wochen gewachsen.

Der jüngste - und ärmste - Staat der Welt entstand 2011 in Folge eines Referendums für die Unabhängigkeit vom Sudan. Vorausgegangen war ein jahrelanger Sezessionskrieg, in dem Hunderttausende Menschen getötet wurden; im Friedensabkommen von 2005 wurde die Autonomie des Südens festgelegt. Der frühere Rebellenführer Kiir, dessen Markenzeichen ein schwarzer Cowboyhut ist, wurde ein Jahr vor der formellen Unabhängigkeit zum Präsidenten der autonomen Region Südsudan gewählt. Doch bereits 2013, zwei Jahre nach dem Referendum, das die Grundlage für den eigenen Staat bildete, brach im erdölreichen Südsudan ein Bürgerkrieg aus. Die Anführer der beiden Konfliktparteien: Präsident Kiir und der damalige Vizepräsident Machar. Die Auseinandersetzungen lösten eine der größten Flüchtlingskrisen Afrikas aus.

Machar floh 2016 zu Fuß in die benachbarte Demokratische Republik Kongo, gefolgt von 2000 ihm treuen Soldaten. 2018 kam unter Druck der UN und der USA ein Friedensabkommen zustande. Dieses Abkommen sieht die Bildung einer Übergangsregierung vor, auch soll Machar wieder Vizepräsident werden. Die Wahlen sind für 2021 geplant.

Die internationale Gemeinschaft hatte darauf gedrungen, die Frist zur Einigung über eine Übergangsregierung am kommenden Dienstag einzuhalten. Am Donnerstag wurde bekannt, dass die Frist zum zweiten Mal verschoben wurde, um 100 Tage. Dies war Ergebnis von Vermittlungsgesprächen in Uganda auf Einladung des dortigen Präsidenten Yoweri Museveni. Außerdem soll nach 50 Tagen eine Halbzeitbilanz der Fortschritte gezogen werden. Mit der zweiten Fristverlängerung haben beide Parteien womöglich abgewendet, dass der Konflikt wieder aufflammt. Ein Sprecher der Opposition hatte noch in der vergangenen Woche erklärt, sollte Kiir einseitig die Regierung bilden, statt sich mit Machar zu einigen, wäre das "ein neues illegales Regime".

Beim Besuch in Südsudans Hauptstadt Juba hatte Machar vor einigen Wochen gefordert, die Regierungsbildung zu verschieben, um offene Fragen zu klären. So ist noch immer nicht vereinbart, wie die mehr als 40 000 Soldaten sowohl der Regierungsarmee wie der oppositionellen Rebellen ausgebildet und zu einer nationalen Armee vereint werden sollen.

© SZ vom 09.11.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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