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Studie der Bertelsmann-Stiftung:Schulden deutscher Kommunen wachsen

In den Städten und Gemeinden Deutschlands türmen sich die Schulden, lautet das Fazit einer Studie der Bertelsmann-Stiftung. Vor allem der Anteil umstrittener Kassenkredite ist gestiegen. Ein Bundesland sticht mit seinen Milliardenschulden besonders hervor.

Die finanzielle Lage vieler deutscher Kommunen spitzt sich einer Studie zufolge zu. Die Gesamtverschuldung der Städte und Gemeinden sei von 2007 bis 2011 von 111 auf 130 Milliarden Euro gestiegen, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung (als PDF hier).

Das eigentlich Bedrohliche daran sei, dass für diesen Anstieg überwiegend höhere Kassenkredite verantwortlich seien, schreiben die Autoren. Den Krediten stünden keinerlei Werte oder Investitionen gegenüber.

Wenn Kommunen Kassenkredite aufnehmen, lässt sich das mit einem Dispositionskredit eines privaten Verbrauchers vergleichen. Kassenkredite, auch Überziehungskredite genannt, gelten als Kern der kommunalen Verschuldungskrise, weil sie nur der kurzfristigen Liquiditätssicherung dienen und nicht für dringend benötigte Investitionen genutzt werden. Obwohl sie also eigentlich nur zur Überbrückung kurzfristiger Engpässe vorgesehen sind, dienen sie mehr und mehr der Finanzierung laufender Ausgaben.

Die Kassenkredite summieren sich deutschlandweit inzwischen auf 44 Milliarden Euro, also mehr als ein Drittel der Gesamtverschuldung. 2007 machten sie mit 29 Milliarden Euro lediglich ein Viertel aus.

Vor allem in Nordrhein-Westfalen wuchs die Verschuldung: Zwischen 2007 und 2011 stieg in dem Bundesland die Gesamtverschuldung um 10 Milliarden Euro auf 47,8 Milliarden Euro. 45 Prozent davon sind Kassenkredite.

Die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen verstärke sich, schreiben die Autoren. Mehr als die Hälfte der gesamten Kassenkredite deutscher Kommunen entfalle 2011 auf nur 30 Städte und Landkreise. Davon liegen 19 in Nordrhein-Westfalen und keine in einem östlichen Bundesland. Die Stadt Essen sei zum Beispiel durch Kassenkredite in Höhe von 2,16 Milliarden Euro mehr als dreimal so hoch verschuldet wie alle bayerischen, sächsischen und baden-württembergischen Kommunen zusammen.

Die Kommunalexpertin der Stiftung, Kirstin Witte, sagte: "Viele Städte scheinen in einer Abwärtsspirale aus Überschuldung, Abwanderung und sinkender Attraktivität gefangen". Sie spricht sich deshalb dafür aus, ähnlich wie für die Landeshaushalte, auch für Kommunen eine Schuldenbremse zu erlassen.

Der Studie basiert auf den amtlichen Rechnungsergebnissen.

Linktipp: Es geht auch schuldenfrei, zeigen zwei Gemeinden - ausgerechnet in NRW.