Studie 370 000 Plätze für Flüchtlinge fehlen

Container werden aufgestellt, wie hier in Berlin-Köpenick, bestehende Gebäude umgenutzt: Die Kommunen müssen bei der Unterbringung von Flüchtlingen improvisieren.

(Foto: dpa)
  • Einer Studie der Unternehmensberatung Ernst & Young zufolge fehlen derzeit in den Kommunen Hunderttausende Plätze zur Unterbringung von Flüchtlingen.
  • Ein Großteil der befragten Kommunen plant keine Steuer- und Gebührenerhöhungen.
  • Der hohe Finanzbedarf durch die Flüchtlingskrise dürfte aber zur Verschiebung von Investitionen oder einer höheren Neuverschuldung führen.

Studie: Ein Drittel zu wenig Unterbringungsplätze

In den deutschen Gemeinden fehlen einer Studie zufolge allein in diesem Jahr Unterbringungsplätze für etwa 370 000 Flüchtlinge. Die Kommunen rechnen damit, 2015 insgesamt knapp 870 000 Migranten aufzunehmen - allein zwischen Oktober und Dezember werden gut 380 000 Neuankömmlinge erwartet. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage der Wirtschaftsprüfer und Berater von Ernst & Young (EY) unter 300 größeren Gemeinden hervor.

Derzeit stünden aber nur etwa 500 000 Plätze zur Verfügung. In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen klaffen die Aufnahmekapazität und die Zahl der erwarteten Flüchtlinge besonders deutlich auseinander.

Hauptsorge sei bei drei Viertel der Städte ein Mangel an geeigneten Räumen. Darüber hinaus macht den Kommunen das Fehlen belastbarer Zahlen, mit wie vielen Flüchtlingen gerechnet werden muss, Probleme.

Vielerorts werde vor allem improvisiert, sagte EY-Experte Hans-Peter Busson. "Eine mittel- oder gar langfristige Planung findet in den Kommunen kaum noch statt - schon allein deshalb, weil unklar ist, wie sich die Flüchtlingszahlen in den kommenden Monaten entwickeln werden."

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Beobachter gehen davon aus, dass 2015 weit mehr als die bisher vom Bund noch offiziell prognostizierten 800 000 Flüchtlinge ins Land kommen. Bis einschließlich Oktober waren es bereits knapp 760 000. Sollte also etwa eine Million Menschen kommen, könnte der Mangel an Unterkünften noch größer sein.

Wo Flüchtlinge untergebracht werden

Laut Umfrage sind derzeit hochgerechnet 185 000 Flüchtlinge in Wohngebäuden untergebracht - die Zahl soll bis Jahresende auf etwa 340 000 steigen. In zuletzt ungenutzten Liegenschaften wie ehemaligen Schulen und Kasernen finden derzeit gut 100 000 Personen eine Bleibe (bis Jahresende: 150 000), in Wohncontainern und in bislang leerstehenden Wohngebäuden sind derzeit 56 000 bzw. 60 000 Menschen untergebracht (bis Jahresende 106 000 bzw. 100 000).

Auch in den kommenden Jahren setzen fast drei von vier Kommunen darauf, Flüchtlinge in bereits vorhandenen Wohngebäuden unterzubringen. Immerhin gut jede dritte Gemeinde plant dafür auch Neubauten.

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Sparen statt Steuererhöhungen

Wegen der hohen Kosten zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms sparen rund ein Drittel der Kommunen an anderer Stelle oder verschieben Investitionen. Etwa 85 Prozent der Gemeinden planen keine Steuer- oder Gebührenerhöhungen, um die Kosten zu finanzieren.

Laut Umfrage dürfte die Verschuldung der Städte und Gemeinden aber deutlich steigen. Gut jede vierte Kommune rechnet damit, 2015 zusätzliche Schulden machen zu müssen - im Westen sogar fast jede dritte.

Die Studie wurde vom Marktforschungsinstitut Valid Research im Auftrag von EY durchgeführt. EY berät nach eigenen Angaben als Prüfungs-und Beratungsgesellschaft Kommunen in finanziellen und betriebs- und immobilienwirtschaftlichen Belangen.