Streit über Gesundheitsfonds:Experten sollen Reform retten

Auf der Suche nach einem Ausweg setzen die Koalitionsparteien nun auf zwei Fachleute. Von ihnen wird viel verlangt, denn zumindest die CSU-Spitze ist sehr skeptisch.

Andreas Hoffmann und Jens Schneider

Der Vorsitzende des Sachverständigenrats, Bert Rürup, soll für die Union tätig werden. Bei der SPD ist frühere Vorstandschef der Barmer Ersatzkasse, Eckart Fiedler, im Gespräch. Deren endgültige Berufung steht aber noch aus. Beide Experten sollen Ideen entwickeln, wie die umstrittene Ein-Prozent-Klausel, mit der Geringverdiener geschützt werden sollen, praktikabel gemacht werden kann, hieß es in Koalitionskreisen. SPD-Mitglied Rürup gilt als erfahrener Sozialexperte, der früher Gerhard Schröder beraten hat. Zugleich hat er aber auch die Idee der Kopfpauschale mit entwickelt, wie sie die Union im Wahlkampf vertreten hat. Auch Fiedler gilt als Kenner der Materie. Der Mediziner sieht die Idee einer Kopfpauschale skeptisch.

Zwischen Millimetern und Kilometern

Unterdessen wird in der CSU-Spitze die Aussicht auf eine schnelle Einigung bei der Gesundheitsreform als gering eingeschätzt. In der Parteiführung herrsche große Skepsis, berichteten Teilnehmer nach einer Sitzung von Präsidium und Vorstand am Montag. Generalsekretär Markus Söder habe mit Blick auf die Verhandlungen zwischen Union und SPD über die Gesundheitsreform gesagt: "Wir sind Kilometer voneinander entfernt." Söder habe damit dem Generalsekretär der CDU, Ronald Pofalla, widersprochen, der erklärt hatte: "Wir stehen Millimeter vor einer Lösung." Die Äußerung Pofallas habe Spott und Verwunderung in der CSU ausgelöst.

© SZ vom 26.9.2006 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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