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Schulen:Gericht kippt Masken-Urteil

Das Verwaltungsgericht in Weimar hält eine Entscheidung des dortigen Amtsgerichts gegen die Maskenpflicht im Unterricht für "offensichtlich rechtswidrig". Das Familiengericht habe keine Befugnis, Anordnungen gegenüber Behörden und deren Vertretern als Trägern öffentlicher Gewalt zu treffen, teilte das Verwaltungsgericht am Dienstag mit. Die gerichtliche Kontrolle von Behördenhandeln auch hinsichtlich von Gesundheitsschutzmaßnahmen in Schulen obliege allein den Verwaltungsgerichten. Hintergrund ist eine Entscheidung des Amtsgerichts Weimar, die bundesweit Aufsehen erregt hatte. Das Gericht hatte die Maskenpflicht an zwei Thüringer Schulen per Anordnung aufgehoben. Die nun getroffene Entscheidung des Verwaltungsgerichtes bestätigte die Maskenpflicht im Unterricht als "eine geeignete als auch erforderliche Maßnahme".

© SZ vom 21.04.2021 / dpa
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