Schleswig-Holstein:Grüne für die Ampel

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Schwierige Suche nach einer neuen Koalition: Die Grünen laden nun die FDP zu Gesprächen ein, aber die Fraktion ist gegen eine Jamaika-Koalition.

Bei der schwierigen Suche nach einer neuen Regierungskoalition in Schleswig-Holstein wollen die Grünen in der kommenden Woche ein erstes Sondierungsgespräch mit der FDP führen. Am Montag und damit nur einen Tag nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen soll es in Kiel ein Treffen geben, wie die Grünen-Landesvorsitzende Ruth Kastner am Dienstag mitteilte. Die Grünen luden demnach die Liberalen dazu ein. Die FDP bestätigte das Gespräch allerdings nicht.

Die Nord-Grünen setzen weiter auf die Bildung einer klassischen Ampel-Koalition mit SPD und FDP. "Bei uns in der Fraktion gibt es keine Stimmen pro Jamaika", sagte Fraktionschefin Eka von Kalben am Dienstag am Rande einer Fraktionssitzung mit Blick auf ein gemeinsames Bündnis mit CDU und FDP. "Wir schließen zwar nichts aus, aber bei uns ist einstimmig die Priorität bei der Ampel." Äußerungen der FDP, eine Ampel mit Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) werde es nicht geben, seien Sache der SPD, sagte Kalben.

Die SPD strebe an, wieder Regierungsfraktion zu werden, sagt Ralf Stegner

Die SPD hegt trotz Wahlniederlage weiter Regierungsambitionen. Ihr Fraktionschef Ralf Stegner sprach am Dienstag nach einer Fraktionssitzung von einer schwierigen Übergangszeit. Unklar sei, ob die Sozialdemokraten "Regierungsfraktion bleiben oder Oppositionsfraktion werden", sagte Stegner. "Wir streben natürlich Ersteres an." Erst wolle die Partei über Inhalte reden und dann über Parteien. "Wir werden nächste Woche entscheiden, ob wir andere Parteien und welche wir einladen." Die SPD werde zwar mit der gebotenen Zurückhaltung auftreten, weil sie nicht stärkste Fraktion geworden sei, "aber auch mit dem Selbstbewusstsein einer Fraktion, die mitnichten in Sack und Asche die Geschehnisse betrachtet." Zuvor hatte die Fraktion Stegner in geheimer Wahl einstimmig als Fraktionschef bestätigt.

Albig selbst denkt trotz der Niederlage nicht an einen Rücktritt. Es gehe jetzt darum, "was wir vorbereiten können, um eine nächste Regierung auf die Beine zu stellen", sagte er am Dienstag. Kritik an seiner Person nach Äußerungen über sein Privatleben, die auch die Bundespartei geäußert hatte, nehme er zur Kenntnis.

© SZ vom 10.05.2017 / SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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