Rüstungsexporte Emirate wollen Waffen

Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben Deutschland zur Vertragstreue beim Export von Rüstungsgütern aufgefordert. "Wir wissen, dass die deutsche Rüstungsindustrie bereit ist, alle Güter zu liefern", sagte der Botschafter der VAE in Berlin, Ali Abdullah al-Ahmed, der Deutschen Presse-Agentur: "Und wir erwarten, dass die von allen Parteien vereinbarten Vertragsbedingungen auch erfüllt werden." Union und SPD hatten vor einem Jahr in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben, keine neuen Rüstungslieferungen in die "unmittelbar" am Jemen-Krieg beteiligten Länder zu genehmigen. Bei bereits genehmigten Exporten dringt die Bundesregierung darauf, dass mit deutscher Beteiligung produzierte Güter nicht im Jemen-Krieg zum Einsatz kommen.