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Rolle der SPD bei Internet-Überwachung:Plötzlich weicht die SPD aus

In Sachen Prism beharrt SPD-Mann Steinmeier heute darauf, dass seine Zeit als Geheimdienstkoordinator acht Jahre zurückliege. Was in der Zwischenzeit passiert ist, müssten seine Nachfolger beantworten. Tatsächlich jedoch wurde Steinmeier vor acht Jahren, als die große Koalition die Regierung übernahm, vom Kanzleramts- zum Außenminister befördert. Aus dem Aufseher der Geheimdienste wurde der Chef des Krisenstabs - und der ist bei Entführungsfragen stets eingeweiht. Sobald ein Deutscher verschleppt wurde - und das war während der großen Koalition etwa 40 Mal der Fall -, war er es, der das Gremium zusammenrief. Im Keller des Auswärtigen Amtes berieten Vertreter verschiedener Ministerien mit Polizisten und Geheimdienstlern über das Vorgehen.

Gerade in den ersten Stunden einer Entführung sind die Männer und Frauen vom Bundesnachrichtendienst gefragt. Sie müssen herausfinden, welche der oft widersprüchlichen Meldungen schlussendlich stimmt, wer entführt wurde und von wem. Die Nachrichtendienstler zapfen ihre Informanten an, sprechen Agenten vor Ort, sichten Satellitenbilder, hören Telefongespräche ab und sprechen mit befreundeten Diensten, zu denen - zumindest per Definition - auch die amerikanischen gehören.

Von "Heuchelei" ist keine Rede mehr

Besonders interessant sind für den Dienst die Mails und Telefonate der Geisel kurz vor der Entführung. Sie können Aufschluss geben über mutmaßliche Komplizen oder Motive der Täter. Sie könnten der Schlüssel sein für eine spätere Freilassung oder Befreiung. Des Öfteren soll der BND daher seine amerikanischen Freunde um eben diese Informationen gebeten haben. In der Regel bekam er dabei wohl aber keine Rohdaten, also keine konkreten Mails oder Telefonate, sondern nur Informationen, die aus solchen Formen der Kommunikation stammen. Die aber könnten eine Rolle gespielt haben bei den Verhandlungen mit den Geiselnehmern der im Irak entführten Archäologin Susanne Osthoff, zweier in Afghanistan gekidnappten Bauingenieure oder bei der Suche nach einer noch immer in Jemen vermissten Familie aus Sachsen.

Am Dienstag wich der vortags noch so forsche SPD-Mann Oppermann der Frage geflissentlich aus, ob nicht auch sein Parteikollege Steinmeier von Prism gewusst haben müsste. Stattdessen würdigte er die Zusammenarbeit der Dienste in Entführungsfällen als "vernünftig". Den Vorwurf der Heuchelei wiederholte er nicht mehr.

© SZ vom 17.07.2013/jasch
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