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Regierungskrise in Rom:Italiens Ministerpräsident Letta tritt zurück

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Regierungschef Letta kündigt seinen Rücktritt an - nach weniger als einem Jahr im Amt.

(Foto: AFP)

Weniger als ein Jahr war er im Amt, jetzt hat er den internen Machtkampf gegen Matteo Renzi verloren: Italiens Regierungschef Letta kündigt seinen Rücktritt an.

Italiens Ministerpräsident Enrico Letta hat den innerparteilichen Machtkampf mit dem Vorsitzenden seiner Demokratischen Partei (PD), Matteo Renzi, verloren. Am Donnerstag kündigte Letta seinen Rücktritt an. Er werde ihn am Freitag bei Staatspräsident Giorgio Napolitano einreichen, teilt das Büro von Letta mit.

Er zieht damit die Konsequenzen aus einem parteiinternen "Misstrauensvotum" gegen seine Regierung, das Renzi zuvor im Vorstand der sozialdemokratischen Partei vorbereitet und propagiert hatte. Der Vorstand stimmte mit der großen Mehrheit von 136 zu 16 dafür, Letta durch Renzi zu ersetzen. Dieser will mit rascheren Reformen eine Wende für das Krisenland Italien.

Renzi sagte, Italien brauche dringend eine neue Regierung, einen radikalen Umschwung und eine tiefe Veränderung. Dies sei kein "Bruderkampf", Italien könne nicht weiter in Unsicherheit und Instabilität leben. Nach Renzis Worten sollte auch die neue Regierung von der derzeitigen Parteienkoalition getragen werden. Er hatte Letta schon wiederholt Langsamkeit und mangelnde Entschlossenheit vorgeworfen. Der seit zehn Monaten amtierende Letta nahm nicht an dem Treffen teil. Einen Rücktritt hatte er bisher stets abgelehnt.

Napolitano hält Neuwahlen für "Quatsch"

Umfragen vor dem Rücktritt Lettas zufolge haben etwa 54 Prozent der Italiener eine positive Meinung über Renzi. Dabei reichen die positiven Ansichten weit über die traditionelle Anhängerschaft der Partei hinaus. Der 39-jährige Renzi ist Bürgermeister von Florenz. Seine Kritiker bezichtigen ihn der Arroganz. Laut Umfragen ist eine Mehrheit der Italiener gegen eine einfache Übertragung der Macht von Letta an Renzi ohne vorherige Neuwahlen. Auch Renzi sprach sich für diesen Weg aus. "Der Weg zu Wahlen hat seinen Reiz und seinen Charme", sagte er.

Doch ohne ein noch nicht endgültig verändertes Wahlgesetz bestünde die Gefahr, dass es keine klaren Mehrheiten gibt. Napolitano hatte Neuwahlen als "Quatsch" abgetan und erst eine dringende Wahlrechtsreform verlangt. Ohne sie könnte die Wahl wie vor einem Jahr zu einem lähmenden Patt im Parlament führen.