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"Querdenker" in Bremen:900 Platzverweise, 700 Anzeigen

Nach Verbot der Bremer ´Querdenker"-Demo

Großeinsatz trotz verbotener Demo: In Bremen verhinderte die Polizei das Aufeinandertreffen von "Querdenkern" und Gegendemonstranten.

(Foto: Sina Schuldt/dpa)

Trotz Demonstrations-Verbots kommen Hunderte "Querdenker" nach Bremen, auch Gegendemonstranten finden sich ein. Die Polizei muss einschreiten.

Vor dem Hintergrund weiterhin hoher Neuinfektionszahlen werden Forderungen nach einem härteren Vorgehen gegen die sogenannte "Querdenken"-Bewegung immer lauter. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey forderte am Wochenende ein Eingreifen des Verfassungsschutzes. Umstritten sind solche Kundgebungen nicht nur, weil Teilnehmer häufig keine Mund-Nasen-Bedeckungen tragen und nicht genügend Abstand halten. Auch Rechtsextreme nehmen oft an den Demonstrationen teil. "Bei Gruppen, die sich verfassungsfeindlich äußern oder einen Angriff auf die Demokratie planen, muss sich der Verfassungsschutz einschalten", sagte Giffey den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Das heißt nicht, dass alle, die bei solchen Demonstrationen mitlaufen, als Verfassungsfeinde angesehen werden." Der Staat müsse aber wachsam sein, wenn die Demokratie oder die demokratischen Organe angegriffen würden, sagte die SPD-Politikerin und verwies auf das Eindringen von Störern in den Bundestag im November.

Die Polizei in Bremen hat am Wochenende nach einer verbotenen "Querdenker"-Demonstration 900 Menschen Platzverweise erteilt. Außerdem erhielten 700 Menschen Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten und weitere 70 Strafanzeigen. Das bilanzierte eine Polizeisprecherin am Sonntag in Bremen. Das Bundesverfassungsgericht hatte am Samstag in letzter Instanz die Demonstration der sogenannten "Querdenker" gegen die Corona-Maßnahmen verboten. Die Veranstalter hatten mit bis zu 20 000 Teilnehmern gerechnet. Ungeachtet des Verbots versammelten sich in der Umgebung des Bremer Hauptbahnhofes mehrere Hundert Menschen, darunter auch viele Gegendemonstranten. An einer stark befahrenen Kreuzung verhinderten Polizeikräfte mit Hunden ein Aufeinandertreffen beider Gruppen. Ein Polizist wurde von einem Störer getreten und verletzt. Bei der Auflösung einer Versammlung von etwa 300 "Querdenken"-Anhängern wurde ein weiterer Polizist leicht verletzt.

Etwa 1500 Menschen demonstrierten am Sonntag nach Veranstalterangaben gegen eine Kundgebung der "Querdenker"-Initiative in Düsseldorf. Zu dem Protest unter dem Motto "Keinen Meter den Querdenkern, Antisemiten, rechten Hooligans und Reichsbürgern" hatte das Bündnis "Düsseldorf stellt sich quer" aufgerufen. An der "Querdenken"-Demonstration nahmen rund 1000 Menschen teil.

© SZ/dpa/Reuters/epd/rop
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