Quellensteuer:Selbstschädigend

Apple und Co. sollen mehr Steuern zahlen? Klingt gut - ist es realistisch?

Von Nikolaus Piper

Apple, Google und die anderen Internetkonzerne aus Amerika machen sich hierzulande verhasst, nicht nur wegen ihrer schieren Macht, sondern auch, weil sie meist nur lächerlich wenig Steuern zahlen. Deshalb gibt es immer wieder nette Ideen, wie dies zu ändern wäre. Die neueste kommt von Frank Bsirske. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi fordert Union und SPD auf, Gewinne ausländischer Firmen in Deutschland mit einer "Quellensteuer" zu belegen, die, wie die Lohnsteuer, direkt abgebucht würde.

Die Koalition wäre gut beraten, von dem Vorschlag die Finger zu lassen. Zunächst: Eine Quellensteuer auf Gewinne bringt überhaupt nichts. Das Problem ist ja gerade, dass im digitalen Zeitalter, zum Beispiel mit Lizenzen auf Software, der steuerliche Gewinn nahezu unbegrenzt gestaltet werden kann. Man dürfte also bei Apple & Co. gar nicht erst versuchen, den Gewinn zu besteuern, sondern müsste auf anderes zurückgreifen, den Umsatz etwa.

Dazu gibt es in der Tat interessante Debatten auf europäischer und internationaler Ebene. Dass die noch keine Ergebnisse gebracht haben, hat den einfachen Grund, dass hier steuerrechtlich unbekanntes Terrain betreten wird. Ein nationaler Alleingang des Exportweltmeisters Deutschland allerdings wäre auf groteske Weise selbstschädigend. Wenn die Deutschen Apple und andere ausländische Konzerne mit einer Sondersteuer belegten, was würden die Amerikaner dann wohl mit den Gewinnen von Daimler, BMW und Volkswagen machen?

© SZ vom 05.02.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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