Erstmals seit fünf Jahren ist die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer wieder gestiegen. Zum Jahresende 2010 lebten rund 6,75 Menschen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit in der Bundesrepublik. Das waren 58.800 mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte.
Die Zahl der Ausländer aus EU-Staaten nahm mit einem Plus von 3,2 Prozent besonders stark zu. Der stärkste Rückgang mit minus 1,7 Prozent war - wie schon 2009 - bei der türkischen Bevölkerung zu beobachten. Dies hat nach Angaben der Statistiker drei Ursachen: Einbürgerungen, Fortzüge und Sterbefälle.
(dpa)
Entwicklungsminister Dirk Niebel ruft in Afghanistan zur Korruptionsbekämpfung auf, nach offiziellen afghanischen Angaben töteren Nato-Soldaten versehentlich ein Kind und ein "maßgeschneidertes Gesetz" für Silvio Berlusconi sorgt für Tumult im italienischen Parlament. Lesen Sie auf den folgenden Seiten weitere Kurzmeldungen.
Die Portugiesen wählen am 5. Juni ein neues Parlament. Präsident Anibal Cavaco Silva setzte für diesen Tag die Neuwahl an. Er löse das Parlament auf und akzeptiere den Rücktritt von Ministerpräsident Jose Socrates, erklärte Cavaco Silva am Donnerstag. Die nächste Regierung werde mit einer nie dagewesenen Wirtschaftskrise zu kämpfen haben.
Socrates hatte seinen Rücktritt erklärt, nachdem seine Regierung im Parlament mit einem neuen Sparpaket gescheitert war. Das Land kämpft gegen eine hohe Staatsverschuldung. Experten gehen davon aus, dass es auch wegen der hohen Zinsen wie Griechenland und Irland unter einen internationalen Rettungsschirm flüchten muss.
(Reuters)
Nato-Soldaten haben im umkämpften Süden Afghanistans nach offiziellen afghanischen Angaben versehentlich ein Kind und einen erwachsenen Zivilisten erschossen. Der Sprecher des Gouverneurs der Provinz Kandahar sagte, vier weitere Zivilisten seien verletzt worden. Ein Minibus sei mit einem Militärfahrzeug zusammengestoßen und habe dabei drei Nato-Soldaten verletzt. Die Soldaten hätten das Feuer eröffnet, weil sie annahmen, es handele sich um einen versuchten Selbstmordanschlag.
Die Isaf stellte den Vorfall etwas anders dar: Die Nato-geführte Schutztruppe teilte mit, die Soldaten hätten zur Selbstverteidigung geschossen, als das zivile Fahrzeug in eine Fußpatrouille gefahren sei. Der Wagen habe sich überschlagen. Dabei seien ein Passagier und ein Fußgänger in der Nähe getötet worden, der Fahrer und zwei weitere Zivilisten seien verletzt worden. Der Vorfall werde aber weiter untersucht.
(dpa)
Ungeachtet des Reaktorunglücks in Japan weist US-Präsident Barack Obama der Atomkraft bei der künftigen Energieversorgung seines Landes eine wichtige Rolle zu. In einer Grundsatzrede an der Georgetown University in Washington bekannte sich Obama am Mittwoch zum Bau neuer Atomkraftwerke. Der Präsident gab außerdem das Ziel aus, die Ölimporte der USA binnen gut zehn Jahren um ein Drittel zu reduzieren. Die Atomkraft verfüge über "großes Potenzial", um die klimafreundliche Energieproduktion der USA zu steigern, sagte Obama.
Der Präsident zeigte sich dabei "entschlossen", die Sicherheit der Technologie zu gewährleisten. Aus diesem Grund habe er nach dem Unglück in Japan auch eine ""umfassende Sicherheitsüberprüfung" der Atommeiler angeordnet. Die Ergebnisse dieser Überprüfung würden "in die Planung und den Bau der nächsten Generation der Kraftwerke" einfließen, sagte der Präsident. Aktuell sind in den USA 65 Kernkraftwerke am Netz, sie decken etwa 20 Prozent ihres Strombedarfs. Kernpunkt von Obamas Energiestrategie ist die Verringerung der Ölabhängigkeit der USA.
(AFP)
Deutschland erhöht den Druck auf die afghanische Regierung, die ausufernde Korruption am Hindukusch stärker zu bekämpfen. "Ich bin nach Kabul gereist, um unseren Erwartungen an Reformen und an eine bessere Regierungsführung gegenüber der afghanischen Regierung Nachdruck zu verleihen", sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP).
Auf dem Korruptionsindex von Transparency International liegt Afghanistan gemeinsam mit Myanmar auf Rang 176 und damit auf dem vorletzten Platz. Nur Somalia gilt als noch korrupter. Die Bundesregierung unterstützt Afghanistan mit bis zu 430 Millionen Euro jährlich, davon stammen bis zu 250 Millionen Euro aus dem Haushalt des Entwicklungsministeriums. Die Auszahlung von rund der Hälfte der Gelder aus Niebels Haus ist an konkrete Fortschritte bei der Regierungsführung und der Korruptionsbekämpfung geknüpft.
Kabul ist die dritte Station auf Niebels Afghanistan-Reise, die er unter das Motto "Fördern und Fordern gehören zusammen" gestellt hat. Zuvor hatte der Minister die nordafghanische Stadt Masar-i-Scharif besucht, wo die Bundeswehr ihr größtes Feldlager am Hindukusch unterhält. In Feisabad in der nordöstlichen Provinz Badachschan besichtigte er außerdem mehrere von Deutschland geförderte Entwicklungsprojekte. Es ist Niebels dritte Afghanistan-Reise.
(dpa)
Ein geplanter neuer Schutzschild für Silvio Berlusconi gegen die Justiz hat zu Tumult im italienischen Parlament geführt. Die linke Opposition kritisiert das geplante Gesetz, mit dem Verjährungsfristen für Nicht-Vorbestrafte verkürzt werden sollen, als maßgeschneidert: Es diene einzig dazu, Berlusconi vor seinen Prozessen zu schützen.
Die Regierung hält dagegen, dass die italienische Justiz mit ihren unendlich lange dauernden Prozessen dringend einer Reform bedürfe. Abgeordnetenhauspräsident Gianfranco Fini, der seit seinem Bruch mit Berlusconi im Juli von der Regierungsmannschaft als Gegner empfunden wird, wurde bei dem Tumult von einer Zeitung am Kopf getroffen. Justizminister Angelino Alfano bewarf einen Oppositionspolitiker mit seinem Parteiausweis. Die erwartete Abstimmung musste vorübergehend aufgeschoben werden.
Sollte die Norm verabschiedet werden und auch den Senat passieren, dürften mindestens zwei Verfahren gegen Premier und Medienunternehmer Berlusconi vom Tisch sein. Übrig blieben für Berlusconi dann ein Verfahren wegen eines Steuervergehens und der Fall "Ruby" über Amtsmissbrauch und Sex mit einem minderjährigen marokkanischen Escortgirl.
(dpa)
Der frühere amerikanische Präsident Jimmy Carter hat in Kuba den wegen angeblicher Spionage inhaftierten US-Bürger Alan Gross besucht. Er sei überzeugt, dass Gross unschuldig sei, und hoffe, dass er bald freikomme, sagte der 86-Jährige auf einer Pressekonferenz am Ende seines dreitägigen Besuchs in Kuba, der als privat bezeichnet worden war.
Der Friedensnobelpreisträger äußerte die Hoffnung, US-Präsident Barack Obama werde als Geste gegenüber der kubanischen Führung fünf wegen Spionage verurteilte Kubaner begnadigen. Bei einem sechsstündigen Gespräch mit Kubas Präsident Raúl Castro und einem Treffen mit dessen Bruder Fidel war es Carter nicht gelungen, die Freilassung von Gross zu erreichen. Der 61-Jährige war 2009 wegen angeblicher Spionagetätigkeit festgenommen und zu einer 15-jährigen Haftstrafe verurteilt worden.
Carter traf sich auch mit mehr als 20 Dissidenten, unter anderem mit dem Blogger Yaoni Sanchez. Carters dreitägiger Besuch mit seiner Frau Rosalynn in dem kommunistischen Inselstaat erfolgte auf private Einladung. Es war das erste Mal seit der Machtübernahme durch die Kommunisten vor 52 Jahren, dass ein früherer oder amtierender US-Präsident Fidel und Raúl Castro traf.
(afp)
Ein neues Ausbildungskonzept für das Segelschulschiff "Gorch Fock" fordert der Wehrbeauftragte der Bundeswehr, Hellmut Königshaus. Man müsse sich ein Beispiel an anderen Nationen nehmen, sagte er vor seinem Antrittsbesuch bei der Marine in Kiel.
Nach dem tödlichen Unfall einer Kadettin auf dem Bundeswehr-Schiff hatte es Kritik an den Ausbildungsmethoden gegeben. Bei der italienischen Marine würden seit Jahren Übungsmasten mit Fangnetzen eingesetzt. Tödliche Unfälle wie auf der "Gorch Fock" habe es dort noch nie gegeben, sagte Königshaus der Online-Ausgabe der "Kieler Nachrichten".
Man könne nicht mehr nach kaiserlicher Marinetradition ausbilden. Das Ausbildungskonzept müsse grundlegend überprüft werden, um die Zukunft des Segelschulschiffes zu sichern.
(dpa)