Politik kompakt:Pornografie-Vorwürfe gegen Ai Weiwei

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Chinas Behörden ermitteln gegen den regimekritischen Künstler Ai Weiwei wegen angeblicher Steuervergehen, nun werden die Attacken angeblich noch bizarrer.

Gegen den chinesischen Künstler und Regierungskritiker Ai Weiwei wird nach dessen Angaben nun auch wegen des Vorwurfs der Pornografie ermittelt. Sein Assistent sei auf eine Polizeistation gebracht worden, sagte Ai der Nachrichtenagentur AFP in einem Telefonat. "Sie haben ihm ganz klar gesagt, dass sie jetzt gegen mich wegen Pornografie ermitteln."

Ai Weiwei auf dem Weg zur Steuerbehörde in Peking: Nun wird gegen den chinesischen Künstler und Dissidenten nach dessen Angaben auch wegen des Vorwurfs der Pornografie ermittelt. (Foto: AP)

Die Behörden hätten ihm bereits in der Vergangenheit Pornografie vorgeworfen, er habe die Vorwürfe aber nie ernst genommen. Bei den Vorwürfen geht es offenbar um im Internet veröffentlichte Bilder, die Ai nackt mit Frauen zeigen.

Ai ist einer der bekanntesten Kritiker der Führung in Peking. Anfang April war er wegen angeblicher Steuervergehen festgenommen und fast drei Monate ohne Anklage an einem unbekannten Ort festgehalten worden. Er soll 15 Millionen Yuan (etwa 1,7 Millionen Euro) an die Behörden zurückzahlen. Diese Woche hinterlegte er einen Teil der angeblichen Steuerschuld, um offiziell Einspruch in dem Fall einlegen zu können.

(AFP)

Ein US-Bürger wird wegen des versuchten Attentats auf Präsident Obama angeklagt , die früheren FDP-Chefs Genscher und Kinkel warnen die Parteibasis vor einem Ja zum Euro-Rebellen-Antrag, und die USA testen eine Waffe mit Hyperschallgeschwindigkeit . Lesen Sie auf den folgenden Seiten weitere Meldungen.

Ein 21-jähriger US-Bürger ist wegen des versuchten Attentats auf Präsident Barack Obama angeklagt worden. Oscar Ortega-Hernandez erschien in Pittsburgh vor Gericht. Ihm wird vorgeworfen, am vergangenen Freitag mit einem Sturmgewehr auf das Weiße Haus geschossen zu haben. Weder Obama noch seine Frau waren zu dieser Zeit in Washington.

Ortega-Hernandez wurde am Mittwoch verhaftet. Zeugen sagten laut Gerichtsunterlagen, er habe Obama verletzen wollen und ihn als "Anti-Christ" und "Teufel" bezeichnet. Sollte Ortega-Hernandez schuldig gesprochen werden, droht ihm lebenslange Haft.

(Reuters)

Die früheren FDP-Vorsitzenden Hans-Dietrich Genscher und Klaus Kinkel warnen die Parteibasis vor einer Zustimmung zum Antrag der Euro-Rebellen beim Mitgliederentscheid über den europäischen Stabilitätsmechanismus ESM. Die FDP solle sich denen entgegenstellen, "die in der Stunde schwerster Probleme Europa Stillstand und damit den Anfang vom Rückschritt zumuten wollen", zitierten die Dortmunder Ruhr Nachrichten vorab aus einem Brief Genschers und Kinkels an Funktionsträger der Partei.

Der Initiator des Mitgliederentscheids, der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, wendet sich laut Parteisprecher Wulf Oehme gegen eine Weiterleitung des Briefs an die Basis. Statt einer individuellen Zustellung solle das Schreiben den Funktionsträgern und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden, sagte Oehme.

(dapd)

Außenminister Guido Westerwelle hat Pakistan ermutigt, den Kampf gegen den Terrorismus fortzusetzen. "Es ist notwendig, wichtig und entscheidend, dass wir im Kampf gegen den Terrorismus zusammenhalten", sagte er bei einem Besuch in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad. Gleichzeitig betonte er die Bedeutung Pakistans für die Stabilisierung Afghanistans. Dies liege nicht nur im Interesse der dort engagierten Staaten, sondern besonders auch im Interesse der direkten Nachbarn.

Die pakistanische Außenministerin Hina Rabbani Khar forderte ihre "afghanischen Brüder" auf, die Kritik an Pakistan einzustellen und ein Signal des Entgegenkommens zu senden. Die Regierung in Kabul geht davon aus, dass die Taliban ihren Kampf in Afghanistan weiterhin von Pakistan aus organisieren.

Präsident Hamid Karsai hatte erst Anfang November gesagt, er hoffe, dass die Taliban-Führung "von ihren traditionellen Unterstützer-Netzwerken" außerhalb Afghanistans gelöst werden könne. Dem pakistanischen Geheimdienst ISI wurde wiederholt vorgeworfen, radikal-islamische Aufständische zu tolerieren oder sogar zu unterstützen, die von Pakistan aus Ziele in Afghanistan angreifen.

(dpa/dapd)

Erstmals haben die US-Streitkräfte im Pazifik eine mit Hyperschallgeschwindigkeit fliegende Waffe getestet. Die neue Advanced Hypersonic Weapon wurde am Donnerstag vom Raketentestgelände auf der Insel Kauai abgefeuert. Der "Gleiter" der Waffe habe in weniger als einer halben Stunde das etwa 3700 Kilometer entfernte Kwajalein-Atoll erreicht, erklärte eine Pentagon-Sprecherin.

(dapd)

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