Der japanische Ministerpräsident Naoto Kan hat ein Misstrauensvotum der Opposition überstanden. Mit der Mehrheit seiner Demokratischen Partei (DPJ) stimmte das maßgebliche Unterhaus am Donnerstag gegen das Votum der Opposition.
Kan wird unzureichendes Management nach der Natur- und Atomkatastrophe vorgeworfen. Auch Kritiker im eigenen Lager hatten seinen Rücktritt gefordert und gedroht, mit der Opposition zu stimmen. In letzter Minute stellte der erst seit knapp einem Jahr regierende Premier dann plötzlich seinen Rücktritt in Aussicht, sobald es spürbare Fortschritte beim Wiederaufbau des Landes und bei der Bewältigung der Atomkrise gebe. Dies bewog laut Medien viele im eigenen Lager, gegen das Votum zu stimmen.
"Ich möchte, dass die jüngere Generation meine Pflichten übernimmt, nachdem ich meine Rolle erfüllt habe", sagte Kan vor der Abstimmung. Ein Datum nannte er gleichwohl nicht. Mit dem Scheitern des Misstrauensvotums kann der Premier nun erstmal weiterregieren.
(dpa)
Mitt Romney kandidiert um US-Präsidentschaft, Algerien warnt vor Waffenlieferung aus Libyen an Al-Qaida-Ableger in Nordafrika, in Venezuela ist ein hochrangiges Mitglied der kolumbianischen Farc-Rebellen festgenommen worden und die Bundesärzteschaft hat einen neuen Präsidenten gewählt: Lesen Sie auf den nächsten Seiten weitere Kurzmeldungen.
Der US-Republikaner Mitt Romney steigt offiziell in den Präsidentschaftswahlkampf ein. Der Multimillionär und frühere Gouverneur von Massachusetts wollte am Donnerstag offiziell seine Kandidatur erklären, wie US-Medien übereinstimmend berichteten. Damit vergrößert sich das Feld der Bewerber, unter denen in parteiinternen Vorwahlen ein Herausforderer für den demokratischen Präsidenten Barack Obama ermittelt wird. Der Amtsinhaber stellt sich im November 2012 zur Wiederwahl. Romney hatte bereits für die letzte Wahl 2008 seinen Hut in den Ring geworfen, im republikanischen Vorwahlkampf jedoch gegen John McCain verloren. Diesmal zählt der 64-Jährige nach Umfragen zu den Bewerbern mit den besten Chancen. Der erfolgreiche Geschäftsmann gilt als Experte für Wirtschaftsthemen, die wegen der hohen Arbeitslosigkeit und der immensen Staatsschulden voraussichtlich den Wahlkampf beherrschen werden. Romney hat sich auch als Organisator einen Namen gemacht, als er 2002 die Olympischen Winterspiele in Salt Lake City auf die Beine stellte. Würde er die Präsidentschaftswahl 2012 gewinnen, wäre er der erste Mormone im Weißen Haus.
(dpa)
Der algerische Minister für nordafrikanische Angelegenheiten hat seine Sorge über Waffenlieferungen aus Libyen an islamistische Kämpfer in der Region geäußert. Er verfüge über Informationen, nach denen nordafrikanische Ableger des Terrornetzwerks al-Qaida "hochentwickelte Waffen" aus Libyen erhalten hätten, sagte Abdelkader Messahel auf einer Konferenz in Algier. Libyen sei ein "Waffendepot unter freiem Himmel" und die jüngsten Angriffe von Aufständischen in Algerien seien kein Zufall gewesen.
Auch die USA sind nach Aussage des Leiters des Afrikakommandos der US-Streitkräfte, General Carter Hamsich, beunruhigt über die Verbreitung von Waffen aus Libyen in der Region.
Die al-Qaida im islamischen Maghreb ist vor allem in Algerien aktiv, zuletzt hatte sie ihre Angriffe jedoch auf weitere Staaten in der Region ausgedehnt.
(dapd)
Trotz der Freilassung Hunderter politischer Gefangener reißen in Syrien die Forderungen nach einem Rücktritt von Präsident Baschir al-Assad nicht ab. Erneut gab es auch Tote. Die Opposition sprach sich für die sofortige Amtsniederlegung und die Übergabe der Macht an den Vize-Präsidenten aus. Dann müsse ein Rat den Übergang in die Demokratie vorbereiten, beschlossen etwa 300 im Exil lebende Oppositionelle auf einem zweitägigen Treffen in der Türkei. Unterdessen ging Assad auf eine Hauptforderung seiner Gegner ein und begann mit der Entlassung von politischen Gefangenen. Die Lage in Syrien beruhigte sich trotzdem nicht. Menschenrechtsaktivisten zufolge töteten Streitkräfte am Donnerstag mindestens 13 Zivilisten in der belagerten zentralsyrischen Stadt Rastan. Die ersten Gefangenen seien in der Nacht zu Mittwoch freigekommen, sagte der Direktor der Gruppe Syrian Observatory for Human Rights, Rami Abdelrahman. "Wir erwarten die Freilassung all jener, die eingesperrt sind." Menschenrechtler gehen davon aus, dass seit Protest-Beginn gegen die elfjährige Herrschaft Assads mehr als 10.000 Menschen festgenommen wurden.
(Reuters)
Kolumbianische und venezolanische Sicherheitskräfte haben in einer gemeinsamen Aktion einen führenden Kommandeur der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (Farc) festgenommen. Guillermo Torres alias "Julian Conrado" sei am Montag im venezolanischen Staat Barinas nahe der Grenze zu Kolumbien gefasst worden, teilte der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos mit.
Torres ist der ranghöchste Farc-Kommandeur, der seit 2004 festgenommen wurde. Er gilt als Nummer zwei in der Befehlskette hinter dem siebenköpfigen Sekretariat der linksgerichteten Rebellenorganisation.
Venezuela dient Kämpfern und Befehlshaber der Farc bereits seit langem als Rückzugsgebiet. Der venezolanische Präsident Hugo Chavez habe ihm die Auslieferung des 56-jährigen Torres zugesichert, sagte Santos. Die Festnahme im Nachbarland mache deutlich, dass der Kampf gegen die Farc "entschieden und überall" geführt werde, so Santos weiter.
(dapd)
Frank Ulrich Montgomery ist neuer Ärztepräsident. Der 59-Jährige erhielt bei der Wahl auf dem Ärztetag am Donnerstag in Kiel 128 von 249 Stimmen. Er folgt Jörg-Dietrich Hoppe nach, der nach 12 Jahren an der Spitze der Ärzteschaft auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. Der bisherige Vizepräsident Montgomery ließ bei der Abstimmung unter anderem den Berliner Kammerchef Günther Jonitz hinter sich, dem ebenfalls Chancen eingeräumt worden waren.
(dpa)