Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat am Sonntag die erste Drohne des Landes vorgestellt, die mit Bomben bestückt werden kann. Das in Iran hergestellte unbemannte Flugzeug könne verschiedene Bombentypen transportieren und mit hoher Geschwindigkeit "lange Strecken" zurücklegen, berichtete das iranische Staatsfernsehen und zeigte Bilder des Flugträgers.
Die Reichweite der Drohne mit dem Namen Karrar, in Anspielung auf einen der Namen des Imam Ali, wurde indes nicht bekannt. Karrar sei das "Symbol für den Fortschritt der iranischen Verteidigungsindustrie", zitierte das Fernsehen auf seiner Internetseite zudem den iranischen Verteidigungsminister Ahmed Wahidi.
Vor wenigen Tagen hatte Wahidi bereits den erfolgreichen Test einer Boden-Boden-Rakete vom Typ Kiam bekanntgegeben. Es handele sich um ein sehr präzises Geschoss einer "neuen Klasse" mit einer "einmaligen taktischen Leistungsfähigkeit".
Zum Zeitpunkt des Tests und zur Reichweite der Rakete machte Wahidi auch da keine Angaben. Iran reagiert mit seiner Aufrüstungspolitik auf wiederholte Äußerungen etwa der USA und Israels, die einen Angriff auf das Land wegen seines umstrittenen Atomprogramms nicht grundsätzlich ausschließen. Der Westen wirft Teheran vor, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Kernenergie in Wahrheit nach Atomwaffen zu streben.
(AFP)
Die geplanten Nahost-Friedensgespräche stoßen international auf ein positives Echo, das erste Nato-Hilfsflugzeug für Pakistan ist gestartet und Chinas Regierungschef ruft zu Reformen auf: Lesen Sie auf den nächsten Seiten weitere Kurzmeldungen.
Die Ankündigung der ersten direkten Nahostgespräche seit knapp zwei Jahren findet international ein weitgehend positives Echo. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rief am Samstag beide Seiten dringend dazu auf, die Verhandlungen "in aller Ernsthaftigkeit zu führen und innerhalb des gesetzten Rahmens von einem Jahr zu beenden". UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte ebenfalls dazu auf, die Chance auf einen Frieden in Nahost nicht verstreichen zu lassen. "Uns allen muss bewusst sein, dass diese Gelegenheit nicht verschwendet werden darf", so Ban.
In der arabischen Welt hielt sich die Begeisterung über die Wiederaufnahme direkter Friedensgespräche dagegen in Grenzen. Die Arabische Liga hatte die Palästinenser in den vergangenen Monaten mehrfach davor gewarnt, sich auf eine neue Verhandlungsrunde einzulassen, ohne dass Israel die Rückgabe der 1967 besetzten Gebiete zusichert. Israels Premier Benjamin Netanjahu betonte, die Gespräche sollten ohne Vorbedingungen geführt werden. "Den Frieden zu erreichen ist eine schwierige Herausforderung, aber es ist möglich", sagte er.
Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat betonte, die Palästinenser könnten die Gespräche jedoch nicht fortsetzen, falls die Israelis nach dem 26. September ihre Bautätigkeit im Westjordanland fortsetzten. An diesem Tag läuft ein einseitiger Baustopp Israels im Westjordanland aus. Er sprach von einem Test für Israels Verhandlungsbereitschaft: "Ich glaube wirklich, dass der israelische Ministerpräsident Netanjahu unser Partner sein wird, und dass er, wenn er zwischen Besatzung und Versöhnung wählen muss, sich für die Versöhnung entscheidet."
(AFP/dpa/Reuters)
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will das Elterngeld für Hartz-IV-Aufstocker beibehalten. "Wer vor der Geburt seines Kindes einen Teil seines Einkommens selbst erarbeitet hat, muss dafür auch Elterngeld erhalten", sagte Schröder der Bild am Sonntag. Das werde sie gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen im Bundestag beschließen. "Denn wir dürfen nicht die Väter und Mütter bestrafen, die nicht von Hartz IV leben wollen, deshalb jeden Tag arbeiten gehen, aber insgesamt zu wenig verdienen." Schröders Warnung, bei der geplanten Chipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Familien könnte der Datenschutz zu kurz kommen, stießen auf den Unmut von Bundesarbeitsministerin von der Leyen. Sie wies Schröders Kritik zurück und verwies auf gute Erfahrungen mit bereits bestehenden Karten. "Ein Mitgliedsausweis erstellt noch lange kein Bewegungsprofil." Es gebe heute schon unzählige Chipkarten, etwa die Bibliothekskarte oder den Städtepass. "Es würde doch niemand auf die abwegige Idee kommen, diese Karten zu verteufeln mit dem Argument, man könne damit herausfinden, in welchem Verein ein Kind Fußball spielt oder welches seine Lieblingsbibliothek ist", betonte von der Leyen.
(AFP)
Vom Nato-Militärflugplatz Geilenkirchen in Nordrhein-Westfalen ist am Sonntagmorgen eine Frachtmaschine mit Hilfsgütern für die Flutopfer in Pakistan gestartet. Dies bestätigte eine Sprecherin des Flugplatzes. An Bord befinden sich unter anderem Generatoren, Zelte und Wasserpumpen. Die Lieferungen erfolgten in Absprache mit den pakistanischen Behörden, so die Nato. Die Güter habe die Slowakei gespendet.
(dpa)
Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao hat zu politischen Reformen aufgerufen. Nur auf diesem Weg könne der wirtschaftliche Fortschritt abgesichert werden, den die Volksrepublik erreicht habe, sagte Wen der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. "Ohne die Absicherung durch politische Reformen droht China die Ziele seiner Modernisierung nicht zu erreichen", sagte Wen.
"Die demokratischen und legitimen Rechte des Volkes müssen gewährleistet sein. Das Volk sollte ermutigt und befähigt werden, sich - in Übereinstimmung mit dem Gesetz - mit den staatlichen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Angelegenheiten auseinanderzusetzen." Wen sprach sich zudem dafür aus, Bedingungen zu schaffen, unter denen die Menschen Regierung und Behörden kritisieren und kontrollieren können. Dies sei nötig, um "das Problem der Über-Konzentration der Macht in einer ineffektiven Überwachung" anzugehen.
(Reuters)