US-Präsident Barack Obama hat die Bedeutung der amerikanisch-chinesischen Beziehungen betont. Ein gutes Verhältnis zwischen beiden Seiten sei unerlässlich und wichtig für den Rest der Welt, sagte Obama bei einem Treffen mit dem chinesischen Vizepräsidenten Xi Jinping im Weißen Haus. Er freue sich auf die künftige Zusammenarbeit.
Bei dem Gespräch sollte es nach Angaben aus Regierungskreisen auch um die Differenzen zwischen beiden Seiten unter anderem bei den Themen Syrien, Iran und Menschenrechte gehen. Xi wird aller Voraussicht nach im Herbst die Führung der kommunistischen Regierungspartei in China und 2013 das Präsidentenamt übernehmen.
US-Vizepräsident Joe Biden hatte China zuvor einen aufrichtige Streitkulturt versprochen. "Wir werden nicht immer einer Meinung sein", sagte Biden bei einem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Xi. Aber die beiden Länder würden immer offen über ihre Streitpunkte sprechen. Die Beziehung zwischen den USA und China sei eine der wichtigsten der Welt, sagte Biden.
Zu Beginn seiner Vorstellungsrunde in den USA war Xi mit Veteranen der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik zusammengekommen. Das Abendessen mit Ex-Außenministerin Madeleine Albright und den früheren Sicherheitsberatern erfüllte die Erwartungen von amerikanischen Regierungsvertretern, dass der Besuch eher dem gegenseitigen Kennenlernen als konkreten Vereinbarungen dient. Für den 58-jährigen Xi ist die Reise sein bislang wichtigster Auftritt auf dem diplomatischen Parkett.
(dapd/Reuters)
Indiens Regierung macht professionelle Attentäter für den Anschlag auf eine israelische Diplomatin verantwortlich, Ärzte aus Deutschland und Kanada untersuchen die inhaftierte Julia Timoschenko in der Ukraine und Entwicklungsminister Niebel trifft Birmas Oppositionsführerin Suu Kyi. Lesen Sie hier weitere Meldungen.
Der Autobombenanschlag auf eine israelische Diplomatin in Neu Delhi ist laut indischer Regierung von einem professionellen Täter begangen worden. Es handele sich um einen "gut ausgebildeten" Täter, erklärte der indische Innenminister Palaniappan Chidambaram. Deshalb sei auch davon auszugehen, dass die Diplomatin das Ziel des Anschlags vom Vortag war. Die Israelin hatte bei dem Attentat schwere Verletzungen erlitten. Drei Inder wurden bei der Explosion ihres Wagens leichter verletzt, darunter der Fahrer.
Israel machte umgehend Iran für die Tat verantwortlich. Der indische Minister wollte sich vorerst nicht darauf festlegen, wer hinter dem Anschlag stehen könnte. Es werde "nicht mit dem Finger auf eine Gruppe oder Organisation gezeigt", erklärte Chidambaram. Derzeit würden Videoüberwachungskameras ausgewertet, auf denen ein Motorradfahrer zu sehen sei, der offenbar kurz vor der Explosion einen Sprengsatz am Wagen der Diplomatin befestigte. Weder der Motorradfahrer noch sein Nummernschild seien aber auf den bislang ausgewerteten Bildern klar zu erkennen.
Der Zustand der Diplomatin ist nach Angaben der Ärzte in Neu Delhi stabil. Bei dem Anschlag haben sich demnach Metallsplitter in mehrere Organe und die Wirbelsäule gebohrt, die aber alle entfernt werden konnten. Nach Angaben des israelischen Verteidigungsministeriums soll sie schnellstmöglich in ihre Heimat gebracht werden. In der georgischen Hauptstadt Tiflis wurde ein ähnlicher Anschlag am Montag nur knapp verhindert, der Sprengkörper wurde rechtzeitig gefunden und konnte entschärft werden.
(AFP/dpa)
Eine Gruppe deutscher und kanadischer Ärzte ist zur Untersuchung der inhaftierten ukrainischen Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko im Gefängnis von Charkiw eingetroffen. Der Bus mit den Medizinern, zu denen auch die Berliner Charité-Ärzte Karl Max Einhäupl und Norbert Haas gehören, fuhr am Morgen an der Haftanstalt Katschaniwska im Osten des Landes vor.
Die frühere Ministerpräsidentin leidet an starken Rückenschmerzen und kann nach Angaben ihrer Anwälte kaum noch gehen. Die Gefängnisverwaltung bestreitet das. Nach ihrer Ankunft am Flughafen von Charkiw äußerte der Neurologe Einhäupl die Hoffnung, dass die Ergebnisse ihrer "humanitären Mission" von der Regierung in Kiew zur Kenntnis genommen werden. Mit einer ersten Einschätzung der Experten wird am Mittwoch gerechnet. Nach Angaben ihres Anwalts lehnt Timoschenko einheimische Ärzte weiter ab. Die 51-Jährige befürchtet, dass ukrainische Ärzte die Ergebnisse fälschen.
Neben Einhäupl und dem Orthopäden Haas gehören der Mission die kanadische Gynäkologin Christine Derzko sowie der Allgemeinmediziner Peter Kujtan und der Kardiologe Georges Rewa an, die laut Gefängnisverwaltung ebenfalls aus Kanada stammen. Alle Kanadier der Mission, zu der weitere sechs ukrainische Mediziner gehören, sind nach Medienberichten ukrainischer Abstammung.
Die seit August inhaftierte Timoschenko war im Oktober wegen Machtmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Sie wurde für schuldig befunden, während ihrer Zeit als Ministerpräsidentin ihrem Land beim Abschluss von Gasverträgen mit Russland Schäden in Millionenhöhe zugefügt zu haben. Die EU kritisiert die Inhaftierung Timoschenkos als politisch motiviert.
(AFP)
Nach jahrelangen Defiziten steuern die deutschen Kommunen in diesem Jahr wieder auf schwarze Zahlen zu. Die Städte hätten im vergangenen Jahr von der guten Konjunktur profitiert und deutlich mehr Einnahmen verzeichnet, erklärte der Deutsche Städtetag am Dienstag in Berlin. "2012 wird erstmals seit der Finanz- und Wirtschaftskrise wieder ein Überschuss für die Gesamtheit der Kommunen erwartet", erklärte Städtetagspräsident Christian Ude (SPD). Man rechne dieses Jahr mit einem Einnahmeüberschuss von voraussichtlich zwei Milliarden Euro.
Bereits 2011 sei das Defizit auch wegen des starken Anstiegs bei der Gewerbesteuer von 7,7 Milliarden Euro (2010) auf 2,5 Milliarden Euro zurückgegangen. Der für 2012 erwartete Überschuss ist laut Ude auch darauf zurückzuführen, dass die meisten Kommunen nach Auslaufen der staatlichen Konjunkturprogramme ihre Investitionen bundesweit um drei Milliarden Euro deutlich reduzieren wollen. Die Lage der armen Gemeinden hat sich allerdings weiter verschlechtert. Die Überziehungskredite seien explosionsartig gestiegen und hätten 2011 mit 44,3 Milliarden Euro einen neuen Höchststand erreicht. Dies sei eine Vervierfachung innerhalb von zehn Jahren. Die Kluft zwischen boomenden und strukturschwachen Gemeinden werde immer "tiefer und krasser". Besonders betroffen sind laut Ude Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland.
(dpa/dapd)
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist zum Abschluss seiner Reise nach Birma mit Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zusammengetroffen. Die Friedensnobelpreisträgerin empfing Niebel in ihrer Residenz in Rangun, wo sie jahrelang unter Hausarrest gestanden hatte. Niebel zeigte sich nach dem Gespräch zuversichtlich über die Umsetzung der Reformen in dem ehemals von einer Militärjunta beherrschten südostasiatischen Land.
Das Gespräch mit Suu Kyi habe bestätigt, dass Birma "auf einem guten Weg" sei, sagte Niebel. Das Land könne schon bald die Anforderungen der EU erfüllen, die für eine Aufhebung der Sanktionen gegen Birma nötig sind. Die EU verlangt die Freilassung aller restlichen politischen Gefangenen, freie und faire Parlamentsnachwahlen und die Fortsetzung des Prozesses der Nationalen Aussöhnung mit ethnischen Minderheiten. Die EU wird im April über die Verlängerung oder Veränderung der Sanktionen gegen Birma beraten.
(AFP)
In Mali hat die Armee nach eigenen Angaben die von Tuareg-Rebellen eingenommene Stadt Tessalit zurückerobert. Dabei hätten die Rebellen am Dienstag schwere Verluste erlitten, sagte ein Armeesprecher. Genaue Zahlen lagen zunächst jedoch nicht vor. Mitte Januar hatten Rebellen Tessalit und zwei weitere Städte im Norden des Landes, Menaka und Aguelhok, angegriffen. Später attackierten sie noch weitere Städte. Bei den Gefechten zwischen Regierungstruppen und Tuareg-Kämpfen gab es zahlreiche Tote auf beiden Seiten, die genaue Zahl der Opfer steht aber nicht fest.
Nach Angaben der malischen Regierung handelt es sich bei den Kämpfern um Tuareg, die in Libyen den im Oktober 2011 getöteten Machthaber Muammar al-Gaddafi unterstützt hatten und später schwer bewaffnet nach Mali zurückkehrten. Außerdem zählen demnach Mitglieder der erst Ende 2011 gegründeten Nationalen Befreiungsbewegung von Azawad (MNLA) dazu. Die MNLA ist ein Zusammenschluss mehrerer Tuareg-Gruppen.
(AFP)
EU-Internetkommissarin Neelie Kroes hat eine Website der rechtspopulistischen niederländischen Partei PVV von Geert Wilders als "lächerlich" verurteilt. Auf dem vergangene Woche veröffentlichten Internetauftritt der "Partei für die Freiheit" können Bürger Probleme mit osteuropäischen Einwandern melden. "Es ist immer einfach, andere zu beschuldigen, aber Beschuldigungen lösen keine Probleme", schrieb die Niederländerin Kroes in ihrem Blog. "Es ist lächerlich zu denken, dass die Denunzierung anderer auf einer Website aus den Niederlanden oder der EU einen besseren Ort macht", schrieb Kroes.
Gegen die Website vorgehen will die EU-Kommission trotz der Kritik nicht. "Die Kommission ist nicht dafür da, allerseits den Polizisten für die Grundrechte zu spielen", sagte der Sprecher der Grundrechtekommissarin Viviane Reding. Wer gegen die Internetseite vorgehen wolle, müsse sich zunächst an niederländische Gerichte wenden.
(dpa)
Kuwait hat nach einer monatelangen Krise wieder eine arbeitsfähige Regierung. Der Emir, Scheich Sabah al-Ahmed al-Sabah, vereidigte am Dienstag die Mitglieder des neuen Kabinetts, wie der Fernsehsender Al-Arabija berichtete. Aus einer vorgezogenen Parlamentswahl war Anfang Februar die von sunnitischen Islamisten geführte Opposition mit 34 von 50 Mandaten als Sieger hervorgegangen. Die erste Parlamentssitzung ist nach Angaben der kuwaitischen Agentur Kuna am Mittwoch geplant.
Für die Bewohner des ölreichen Golfstaats war es bereits die vierte Parlamentswahl innerhalb von sechs Jahren. Der Emir hatte die Abstimmung nach einem Korruptionsskandal und wochenlangen Protesten anberaumt. Die neue Regierung besteht zum Teil aus alten Köpfen. Die Familie des Emirs besetzt wieder die Schlüsselressorts.
Dschabir al-Mubarak al-Sabah wurde erneut als Regierungschef ernannt. Wieder im Amt sind außerdem Innenminister Ahmed al-Hamud al-Sabah und Außenminister Sabah al-Chalid al-Sabah. Insgesamt gehören fünf von 16 Kabinettsmitgliedern dem Königshaus an.
(dpa)
Kanada hat vor gut einem halben Jahr den Kampfeinsatz in Afghanistan beendet und seine Truppen am Hindukusch durch Militärausbilder und -berater ersetzt. Genau dies könne ein Modell künftig auch für die Nato sein, sagte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag bei seinem offiziellen Antrittsbesuch in der kanadischen Hauptstadt Ottawa. Hier war er zuvor mit seinem kanadischen Amtskollegen Peter MacKay zusammengetroffen.
Die Nato will ihre Kampftruppen bis Ende 2014 aus Afghanistan abziehen, das gilt auch für Deutschland als den drittgrößten Truppensteller. Kanada ist der sechstgrößte Truppensteller in Afghanistan. Statt der bislang knapp 3000 Soldaten beteiligt sich das nordamerikanische Land nun in Kabul mit 950 Ausbildern für afghanische Sicherheitskräfte.
(dapd)
Das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) hat die ägyptischen Behörden zur Freilassung eines festgenommenen australischen Journalisten, seiner Dolmetscherin und eines amerikanischen Studenten aufgefordert. Sicherheitskräfte hatten die drei am Samstag in der Stadt Mahalla al Kobra im Nildelta festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, versucht zu haben, Menschen mit Bestechungsgeld zur Teilnahme an einem Generalstreik zu bewegen, der sich gegen die Militärregierung richtete.
CPJ-Vizedirektor Robert Mahoney erklärte am Montag, die Festnahmen seien "Teil eines beunruhigenden Musters von Angriffen auf und Behinderung von Medien" in Ägypten. Er rief die Behörden auf, nicht länger zu versuchen, eine Berichterstattung zu verhindern, indem Reporter unter fingierten Vorwürfen verhaftet würden.
(dapd)
Erneut hat sich ein junger tibetischer Mönch aus Protest gegen die chinesische Herrschaft über die Tibeter angezündet. Der 19-jährige Lobsang Gyatso aus dem Kirti Kloster in Südwestchina habe sich am Montag auf der Hauptstraße von Aba (Provinz Sichuan) mit Benzin übergossen und angezündet, berichteten exiltibetische Quellen und die Aktionsgruppe International Campaign for Tibet (ICT). Sein Schicksal sei ungeklärt. Aus Protest haben sich seit einem Jahr mehr als 20 Tibeter selbst angezündet, zuletzt am Samstag eine tibetische Nonne.
Chinas Regierungschef Wen Jiabao hat das Vorgehen gegen die Proteste und Selbstverbrennungen von Tibetern verteidigt. Auf dem EU-China-Gipfel in Peking kritisierte der Ministerpräsident auf Fragen von Journalisten, dass "eine kleine Zahl von Mönchen" angestiftet worden sei, die Entwicklung in den tibetischen Regionen zu untergraben. Tibet sei ein "unabtrennbarer Teil" Chinas. Die Tibeter seien "unsere Brüder", sagte Wen. Die Zentralregierung in Peking habe den tibetischen Regionen viel Unterstützung geleistet.
(dpa)
Die US-Regierung hat einen Fonds in dreistelliger Millionenhöhe zur Unterstützung der Reformen in den Ländern des arabischen Frühlings vorgeschlagen. Wie das US-Außenministerium am Montag (Ortszeit) mitteilte, ist der Fonds in Höhe von 770 Millionen Dollar (etwa 580 Millionen Euro) Teil des Haushaltsentwurfs für 2013.
Demnach sollen mit den Geldern Reformen in Politik, Wirtschaft und Handel unterstützt werden. Nach Angaben von Diplomaten könnte der Fonds Syrien, Jemen, Tunesien und Marokko zugute kommen. Das Ministerium erklärte zudem, dass die Militärhilfe für Ägypten in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar (knapp eine Milliarde Euro) aufrecht erhalten werde. Die Unterstützung soll jedoch im Laufe des Jahres überprüft werden. Außenamtssprecherin Victoria Nuland sagte, Ägypten müsse garantieren, dass es eine Demokratie anstrebe.
Insgesamt sieht der Haushaltsentwurf für das Außenministerium und die Behörde für Entwicklungszusammenarbeit USAID einen Etat von 51,6 Milliarden Dollar (knapp 39 Milliarden Euro) vor. Die Aussichten auf Annahme des Entwurfs im Kongress stehen indes in Wahlkampfzeiten schlecht. US-Präsident Barack Obama möchte bei den Wahlen in neun Monaten ein Mandat für eine zweite Amtszeit bekommen.
(AFP)
Ein unter Terrorverdacht stehender radikaler Islamist ist in Großbritannien trotz politischer Proteste auf Kaution auf freien Fuß gekommen. Der Kleriker Abu Qatada saß in einem Hochsicherheitsgefängnis in der Grafschaft Worcestershire, am späten Montagabend durfte er unter strengen Auflagen nach Hause.
Qatada war einst von einem Richter als "rechte Hand Osama bin Ladens in Europa" bezeichnet worden. Die britische Regierung stuft ihn als Gefahr für die nationale Sicherheit ein und will ihn nach Jordanien ausliefern. Das Verfahren um Qatada läuft seit mehr als zehn Jahren. Zuletzt hatte er sechseinhalb Jahre im Gefängnis verbracht.
Er wehrt sich gegen eine Auslieferung nach Jordanien. Im Januar hatte er damit vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg Erfolg. Dieser entschied, dass erst sichergestellt werden müsse, dass in Jordanien keine Aussagen gegen Qatada verwendet werden, die unter Folter gemacht wurden.
Der 51-Jährige darf sein Haus in London nur für zwei Stunden am Tag verlassen und sich nur innerhalb eines festgelegten Gebietes aufhalten. Er darf mit niemandem sprechen, der nicht von Sicherheitsleuten überprüft wurde. Telefon und Internet sind für ihn verboten. Zudem muss er eine elektronische Fußfessel tragen.
(dpa)
In der thailändischen Hauptstadt Bangkok sind am Dienstag zwei Bomben explodiert. Das bestätigte die Polizei. Nach einem Bericht auf der Onlineseite der Bangkok Post zündete ein Iraner die Sprengsätze und wurde dabei selbst erheblich verletzt. Vier weitere Personen hätten Verletzungen erlitten. Zu einem möglichen Motiv machte die Polizei zunächst keine Angaben.
Nach dem Bericht schleuderte der Mann einen Sprengsatz auf ein Taxi, dessen Fahrer sich geweigert hatte, ihn mitzunehmen. Als die Polizei erschien, habe der Mann eine zweite Bombe geworfen, die an einem Baum abprallte und auf ihn zurückfiel, ehe sie explodierte.
(dpa)