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Polen:Präsidentenwahl Ende Juni

Die nach einem politischen Streit verschobene Präsidentenwahl in Polen wird laut einem Regierungssprecher voraussichtlich am 28. Juni nachgeholt. Dies sei der wahrscheinlichste Termin, sagte Sprecher Michal Dworczyk am Donnerstag. Die endgültige Entscheidung liege aber bei der Parlamentspräsidentin. Ursprünglich sollten die Polen am 10. Mai über ein neues Staatsoberhaupt entscheiden. Um die Wahl hatte es aber einen wochenlangen Streit gegeben. Die Opposition verlangte die Verlegung, da wegen der Coronavirus-Epidemie kein Wahlkampf möglich sei und die Stimmabgabe die Gesundheit der Wähler gefährde. Die nationalkonservative Regierungspartei PiS beharrte lange Zeit auf dem Termin. Die Parteiführung stieß aber mit ihrem Vorhaben, die Abstimmung ausschließlich als Briefwahl abzuhalten und dafür kurz vor dem Wahltag noch das Wahlrecht zu ändern, auf Widerstand in den eigenen Reihen. Daher wurde der Termin kurzfristig gekippt. Am Montag verabschiedete das Parlament eine neue Änderung des Wahlrechts. Die gut 30 Millionen Wähler können selbst entscheiden, ob sie ihre Stimme im Wahllokal oder per Post abgeben können. Wer eine Briefwahl wünscht, muss dafür einen Antrag stellen.

© SZ vom 15.05.2020 / dpa

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