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Polen:Neue Töne

Rafał Trzaskowski hat die Wahl nicht gewonnen - und doch könnte die optimistische Kampagne der Opposition eine neue polnische Identität stiften.

Von Viktoria Grossmann

Am Ende hat die Zeit nicht gereicht. Keine sechs Wochen hatte Rafał Trzaskowski, um die Wähler davon zu überzeugen, dass Polen eine rechtsstaatliche, unabhängige Justiz und freie Medien braucht, dass es die Rechte von Minderheiten achten muss - und dass das Land gerade dadurch stark und einig sein und seinen Platz und Gehör in der EU finden würde. Zugleich wollte er den Wählern weiterhin die sozialen Wohltaten garantieren, welche die Regierungspartei PiS und der von ihr unterstützte Präsident Andrzej Duda eingeführt haben - und die eigentlich nicht zu seiner eher marktliberalen Bürgerplattform PO passen. Trzaskowski, 48, studiert, mehrsprachig, Sohn eines Jazzmusikers, Bürgermeister von Warschau, früherer Europaabgeordneter, wurde für kurze Zeit zum Hoffnungsträger, einer, der Polen zurück auf den rechtsstaatlichen Weg führen sollte. Er fing zuletzt ein breites Spektrum von Stimmen ein, von ganz rechts außen bis links-progressiv, geeint durch einen Wunsch: Hauptsache, nicht die PiS. Er hat es nicht geschafft, aber er hat einen neuen Ton angeschlagen. Seine Kampagne hat fast die Hälfte der Wähler erreicht, sie kann dazu führen, dass zumindest seine Partei sich erneuert, in der er nun vielleicht einen wichtigeren Posten bekommen wird. Und sie kann trotz der Niederlage ein Vorbild werden auch für andere ehemals sozialistische Länder, die zur Abschottung neigen - und zum Selbstmitleid. Dazu zählen auch die ostdeutschen Bundesländer.

Trzaskowski wählte eine Strategie des Optimismus, der Freundlichkeit, sprach in seinem Wahlprogramm von einem "positiven Patriotismus" und von einer "neuen Solidarität" - anknüpfend an die Solidarność-Bewegung, die das Ende des Sozialismus nicht nur in Polen, sondern im ganzen Ostblock einläutete. Trzaskowski engagierte sich als Schüler in der Bewegung. Die Erfolge der jüngeren Geschichte zur Grundlage für den Gemeinsinn machen, auf dem Erreichten aufbauen, mit dem Selbstbewusstsein aus dem eigenen friedlichen Freiheitskampf dem Westen gegenübertreten: Das waren die Ideen seiner Kampagne - und auch das, was er der PiS entgegensetzen wollte, die ihr Selbstverständnis auf Jahrhunderten tragischer Geschichte errichtet: Wir gegen den Rest der Welt, unverstanden, benachteiligt, das ewige Opfer. Selbstbewusstsein zieht sie aus der Abwertung anderer. Trzaskowski hingegen setzte auf das eigene, persönlich erlebte Erbe von 1989 statt das der Urgroßeltern, Werftarbeiter statt Partisanen, jüngere Erfolge gegen ältere, grausame Niederlagen.

Die Attacken der PiS, welche die Bedrohung durch Trzaskowski deutlich spürte, gingen zuletzt in alle Richtungen, gegen Journalisten, Warschauer, Deutsche, Juden, Homosexuelle, Eliten. Was besonders perfide ist, weil Duda und Trzaskowski aus einem ähnlich städtischen und gebildeten Milieu stammen. Dieser Sprache eine andere, freundlichere entgegengesetzt zu haben, nicht in die Schlammschlacht eingestiegen zu sein - das ist das Verdienst Trzaskowskis, das eine bleibende Wirkung entfalten könnte.

Doch es gibt in dieser Präsidentenwahl, die naturgemäß auf zwei Kandidaten und zwei Lager zugespitzt ist, bei allen Unterschieden nicht nur Schwarz und Weiß. Rafał Trzaskowski war nicht der perfekte Wunschkandidat einer PiS-verdrossenen Gesellschaftsschicht. Er war mit seiner jugendlichen, nahbaren Art einfach derjenige, auf den man sich einigen konnte, dem man zutraute, dass er Andrzej Duda besiegen kann.

Die Zeit hat nicht gereicht. Nicht nur, weil es wohl zu viel erhofft war, dass Trzaskowski in gut fünf Wochen mit fünf Jahren PiS-Vorherrschaft hätte aufräumen können - anredend gegen deren Propagandaapparat namens öffentlich-rechtliches Fernsehen. Sondern auch, weil es gar nicht nur um diese fünf Jahre ging. Es ging auch um die Jahre davor, in denen Trzaskowskis Bürgerplattform Regierung und Präsident stellte. Es ging letztlich um alle Jahre seit der Wende und um die Auswüchse des wilden Kapitalismus, den nicht zuletzt die PO unterstützt hat und von dem einige Menschen abgehängt wurden - die nun durch Sozialleistungen dank der PiS ein besseres Auskommen haben. Es geht auch um eine immer noch junge Demokratie, die in Zeiten globaler Instabilität kaum einen Halt findet. Weil die EU nicht mehr die sichere Burg ist, in die man sich hineingeträumt hat und die zugleich auch nicht so viel Zeit hat, sich jedem ihrer Mitgliedsländer mit voller Aufmerksamkeit zu widmen, weil immer noch jemand anderes wichtiger ist.

In diesen wie auch in anderen Zeiten bringt es nichts zu jammern. Trzaskowski hat das erkannt. Er hat kritisiert, was zu kritisieren war, und gab sich diskussionsbereit. Duda hat dieses Angebot nicht angenommen. Trzaskowskis Kampagne darf nun nicht verhallen, sondern sie wird hoffentlich aufgegriffen. Daraus könnte auf Dauer eine selbstbewusste und offene polnische Identität erwachsen, die nicht mehr angreifen muss, sondern vereint.

© SZ vom 14.07.2020

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