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Niedersachsen:Datenschützer protestieren

Gesundheitsämter in Niedersachsen sollen die Daten von Menschen in Corona-Quarantäne an die Polizei weitergeben - das hat Datenschützer auf den Plan gerufen. Es gehe um Gesundheitsdaten und die Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht, dafür sei eine gesetzliche Grundlage nötig, sagte die Datenschutzbeauftragte des Landes, Barbara Thiel, der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Ein Sprecher Thiels sagte, man sei nur auf Arbeitsebene über "Überlegungen" zu einem solchen Verfahren informiert worden. Das Gesundheitsministerium hatte nach eigenen Angaben am 31. März einen Erlass an die Gesundheitsämter verschickt, wonach diese die Anschriften der unter häuslicher Quarantäne stehenden Menschen nach einem positiven Corona-Test an die Polizei übermitteln sollten.

© SZ vom 06.04.2020 / dpa

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