Niederlande:Koalition verliert Mehrheit

Die niederländische Mitte-Rechts-Koalition hat ihre Mehrheit im Parlament endgültig verloren. Ein Abgeordneter der rechtsliberalen VVD, den seine Fraktion ausgeschlossen hat, wird künftig als unabhängiger Abgeordneter in der Zweiten Kammer des Parlaments bleiben. Das sagte er im niederländischen Fernsehen am Montag. Die Zweite Kammer ist mit dem deutschen Bundestag vergleichbar. Auf die Regierungsarbeit hat das laut Beobachtern aber keinen größeren Einfluss: Schon bisher war die Regierung angewiesen auf Unterstützung aus der Opposition. Die Vier-Parteien-Koalition um den rechtsliberalen Premierminister Mark Rutte hat nun nur noch 75 der 150 Stimmen im Parlament. In der Zweiten Kammer des niederländischen Parlaments sind nun 13 Fraktionen und zwei unabhängige Abgeordnete vertreten.

© SZ vom 08.10.2019 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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