Nahost-Friedensprozess:Deutscher wird neuer EU-Sonderbeauftragter

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Er gilt als einer der erfahrensten Nahost-Experten im Auswärtigen Amt: Andreas Reinicke. Jetzt soll er Sonderbeauftragter der Europäischen Union für den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern werden, doch Reinicke übernimmt den Job in einer kritischen Phase.

Daniel Brössler

Der deutsche Diplomat Andreas Reinicke wird EU-Sonderbeauftragter für den Nahost-Friedensprozess. Die Berufung des 56-Jährigen soll nach Informationen der Süddeutschen Zeitung an diesem Montag vom EU-Außenministerrat in die Ratsschlussfolgerungen zum Thema Nahost aufgenommen werden.

Reinicke ist bisher deutscher Botschafter in Syrien und gilt als einer der erfahrensten Nahost-Experten im Auswärtigen Amt. Letzter Nahost-Beauftragter der EU war von 2003 bis 2011 der Belgier Marc Otte. Zuletzt war der Posten aber unbesetzt gewesen. Vor dem Hintergrund erheblicher Differenzen in der Nahost-Politik galt die neuerliche Berufung eines Beauftragten für die Region nicht als sicher.

Die Rolle Deutschlands hat in den vergangenen Jahren, nicht zuletzt auf Wunsch von Israelis wie Palästinensern, an Bedeutung gewonnen. Die Bundesregierung betont die besonderen Beziehungen zu Israel, unterhält aber auch gute Kontakte zur palästinensischen Führung. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas lobte vergangene Woche in Berlin das deutsche Engagement.

Reinicke war bereits Ende der achtziger Jahre an der deutschen Botschaft in Tel Aviv tätig und von 2001 bis 2004 Leiter der deutschen Vertretung in Ramallah. Danach leitete er bis 2008 die Nahost-Abteilung im Auswärtigen Amt. Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 war er maßgeblich für die Ausarbeitung der Positionen zum Nahost-Friedensprozess zuständig.

Seine EU-Funktion übernimmt Andreas Reinicke nun in einer kritischen Phase. In der jordanischen Hauptstadt Amman haben informelle Gespräche zwischen den Konfliktparteien begonnen, die nach Wunsch des Nahost-Quartetts aus USA, UN, EU und Russland die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme von richtigen Friedensverhandlungen schaffen sollen. Die Aussichten dafür gelten allerdings als schlecht. Die Europäische Union unterhält derzeit Sonderbeauftragte für acht weitere Regionen, darunter Afghanistan und Kosovo.

© SZ vom 23.01.2012 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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