Naher Osten:"Voll großer Hochachtung"

Lesezeit: 2 min

König Abdullah II. und Kanzlerin Angela Merkel schätzen einander. (Foto: Raad Adayleh/AP)

Merkel verspricht Jordanien, wo viele Flüchtlinge leben, weitere finanzielle Hilfe.

Von Nico Fried, Amman

Kanzlerin Angela Merkel hat Jordanien zusätzliche finanzielle Hilfe zugesagt, um die aktuelle wirtschaftliche Krise zu überwinden. Die Bundesregierung stelle einen ungebundenen Kredit über 100 Millionen Dollar zur Verfügung, sagte Merkel während eines gemeinsamen Presseauftritts mit dem jordanischen König Abdullah in Amman. In Jordanien war es zuletzt wegen Subventionsabbau und Steuererhöhungen zu Protesten gekommen. Das Land muss als Gegenleistung für einen Kredit von mehr als 700 Millionen Dollar ein vom Internationalen Währungsfonds (IWF) vorgegebenes Reformprogramm umsetzen, hat aber zugleich wegen des Bürgerkrieges in Syrien eine gewaltige Flüchtlingswelle zu bewältigen. Merkel sagte, Deutschland sei "voll großer Hochachtung für das, was hier geleistet wird". In einer Veranstaltung an der Deutsch-Jordanischen Universität hatte Merkel zuvor bereits kritisiert, dass das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), das auch Flüchtlingslager in Jordanien versorgt, von manchen Staaten nicht ausreichend unterstützt werde.

Die Bundesregierung sieht Jordanien als einen wichtigen Stabilitätsfaktor im Nahen Osten. Das Verhältnis zwischen der Kanzlerin und dem König gilt als sehr gut. Merkel schätzt die Analysen und den Rat des Königs mit Blick auf die Probleme in der Region. Ihren Besuch in Amman verstand die Kanzlerin auch als Ausdruck der Solidarität mit dem klar pro-westlichen Staatsoberhaupt.

Jordanien hat etwa acht Millionen Einwohner, dazu kommen mehr als eine Million Flüchtlinge aus Syrien, unter ihnen allein 200 000 Kinder. Merkel vermied es, die Vorgaben des IWF zu kritisieren. Man wisse aber, dass die verlangten Reformen oft schwer umzusetzen seien. Sie stellte höhere Investitionen der deutschen Wirtschaft in Aussicht. Sie wisse, dass sich Jordanien danach "geradezu sehnt", sagte die Kanzlerin. Allerdings müsse dafür noch Vertrauen wachsen, sagte Merkel.

Die Kanzlerin traf auch mit dem neuen Ministerpräsidenten Omar al-Razzaz zusammen. Der bisherige Bildungsminister, der auch schon für die Weltbank gearbeitet hat, war erst diese Woche als Reaktion auf die Proteste der Bevölkerung vom König eingesetzt worden. Er hat den bisherigen Plan für Steuererhöhungen zurückgenommen und will einen neuen erarbeiten lassen.

Merkel besuchte auch die etwa 250 deutschen Soldaten, die seit dem Sommer 2017 in Jordanien stationiert sind. Im Rahmen der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungsflügen, Betankung in der Luft und Stabspersonal an dem Einsatz im Irak und in Syrien. Merkel sagte in einer kurzen Ansprache, die Soldaten versähen in Jordanien "einen wichtigen Dienst". Die Operation gegen den IS sei "eine Operation, an der man den Erfolg sieht". Der IS, der zeitweise weite Teile Syriens und des Iraks unter seine Kontrolle gebracht hatte, gilt inzwischen als geschlagen, wenn auch noch nicht endgültig besiegt. Mit Blick auf Terroranschläge des IS in Europa sagte Merkel, es gebe einen direkten Zusammenhang "zwischen dem, was Sie hier tun, und der Sicherheit zuhause". Auch wenn oft geschrieben werde, was alles nicht funktioniere, zeige die Bundeswehr mit diesem Einsatz, "dass sie ein großer und verlässlicher Partner ist", so Merkel.

© SZ vom 22.06.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: