Nach gewaltsamen Protesten:Präsident ernennt neuen peruanischen Regierungschef

In Peru ist nach gewaltsamen Protesten die Regierung umgebildet worden. Präsident Ollanta Humala hat den bisherigen Justizminister Juan Jiménez zum neuen Regierungschef ernannt.

Sein Kabinett will als Regierung des Dialogs die Konflikte lösen: Perus neuer Regierungschef Juan Jiménez. (Foto: dpa)

Nach gewaltsamen Protesten ist in Peru die Regierung umgebildet worden. Präsident Ollanta Humala hat den bisherigen Justizminister Juan Jiménez zum neuen Regierungschef ernannt.

Jiménez ist bereits der dritte Ministerpräsident in der erst seit einem Jahr laufenden Amtszeit Humalas. Der neuen Regierung gehören auch wieder mehrere der zuvor geschlossen zurückgetretenen Minister an.

Nach Ansicht von Beobachtern werden die Hauptaufgaben des neuen Regierungschefs sein, die Proteste zu beruhigen und die wachsende Unzufriedenheit mit Präsident Humala zu stoppen. Bei seiner ersten Pressekonferenz sagte Jiménez, sein Kabinett sei eine Regierung des Dialogs, die die Konflikte lösen wolle.

Der bisherige Regierungschef Oscar Valdés war wegen seines harten Vorgehens in sozialen Konflikten umstritten. Bei Protesten starben nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten insgesamt 17 Menschen, 2300 seien verletzt worden. Drei Mal sei der Ausnahmezustand verhängt worden.

So kamen unter anderem bei Demonstrationen gegen den geplanten Bau einer Goldmine im 800 Kilometer nördlich von Lima gelegenen Conga mindestens fünf Menschen ums Leben. Ein US-Konzern will dort Gold fördern. Bauern in der Region fürchten, dass durch die Goldmine die Bewässerung der Felder in der Umgebung gefährdet wird, da sich die Goldvorkommen unter vier Seen befinden. Die regionale Regierung unterstützt die Protestbewegung, während Präsident Humala das Bergwerkprojekt fördert.

Im Zuge der Proteste hatte die peruanische Regierung in der Provinz Cajamarca den Notstand ausgerufen und die Armee mobilisiert, um die Polizei vor Ort zu unterstützen. Unter anderem wurde die Versammlungsfreiheit außer Kraft gesetzt.

© Süddeutsche.de/AFP/dpa/kemp - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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