Die Europäische Union und die Nato wollen beim Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer stärker zusammenarbeiten. Die Verteidigungsminister der Militärallianz sagten bei einem Treffen in Brüssel zu, der wegen der Flüchtlingskrise gestarteten EU-Marineoperation "Sophia" Versorgungs- und Aufklärungskapazitäten zur Verfügung zu stellen. "Innerhalb von zwei Wochen werden Schiffe und Flugzeuge der Nato im zentralen Mittelmeerraum sein", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag. Dies sei ein weiteres Beispiel dafür, dass Nato und EU "Hand in Hand" arbeiteten, um die Sicherheit in Europa zu erhöhen. Am Rande des Nato-Gipfels im Juli hatten die Allianz und die EU eine verstärkte Zusammenarbeit vereinbart. So soll gemeinsam gegen Cyber-Bedrohungen vorgegangen werden.
Die EU-Mission Sophia darf auch gegen Waffenschmuggel vorgehen
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini versuchten bei dem Treffen, Bedenken wegen der Pläne für eine stärkere militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU zu zerstreuen. "Es geht vor allem darum, dass wir klarmachen, dass die Nato und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion unterschiedliche Profile und Aufgaben haben, aber dass wir beide brauchen", sagte sie. Die Nato bleibe "die Nummer eins" bei der kollektiven Verteidigung, die in Artikel 5 des Nordatlantik-Vertrages festgeschrieben ist. "Wenn einer der Partner angegriffen wird, stehen alle 28 für ihn ein", betonte sie. Auch die EU habe aber "unverzichtbare Aufgaben und Stärken". Das gelte etwa für die Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten, die auch militärisch gestärkt werden müssten, "damit starke Sicherheitsstrukturen in Afrika aufgebaut werden können. Es geht nicht um eine europäische Armee", betonte sie. Auch die EU-Außenbeauftragte Mogherini versicherte, eine solche gemeinsame Armee oder ein militärisches Hauptquartier nach Vorbild der Nato sei nicht das Ziel.
"Ich glaube, dass eine stärkere EU-Verteidigung auch die Nato stärkt", sagte Nato-Generalsekretär Stoltenberg. Er glaube "fest daran, dass es absolut möglich ist, die europäische Verteidigung so zu stärken, dass sie ergänzend wirkt und nicht die Anstrengungen der Nato dupliziert". Stoltenberg betonte: "Niemand will, dass wir mit uns selbst wetteifern."
Bei der Hilfe der Nato für die Sophia-Mission geht es primär um logistische Unterstützung und den Austausch von Lagebildern. Griechenland und die Türkei sollen demnach Schiffe und Flugzeuge bereitstellen, Italien und Spanien ebenfalls Flugzeuge. Andere Nicht-Mitglieder der Nato erwägen Stoltenberg zufolge ebenfalls, eine Rolle zu übernehmen. Die EU-Mission Sophia wurde 2015 von der EU gegründet, um Flüchtlinge auf dem Mittelmeer zu retten und die Schleuserkriminalität einzudämmen. Sie hat mittlerweile auch die Erlaubnis zur Bekämpfung des Waffenschmuggels. Kürzlich hat sie ein Ausbildungsprogramm für den libyschen Küstenschutz gestartet.