Mazedonien Parlament stimmt für Umbenennung in Nordmazedonien

Zoran Zaev, Ministerpräsident von Mazedonien, während einer Sitzung des mazedonischen Parlaments.

(Foto: dpa)
  • Für die entsprechende Verfassungsänderung stimmten 81 der 120 Abgeordneten, womit die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit erreicht wurde.
  • Die Umbenennung des Landes ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass Mazedonien den Namensstreit mit Griechenland beilegen kann.
  • Der Streit zwischen den beiden Ländern schwelt bereits seit fast drei Jahrzehnten.

Das mazedonische Parlament hat am Freitagabend die Umbenennung des südlichen Balkanlandes in "Nordmazedonien" beschlossen. Für die entsprechende Verfassungsänderung stimmten 81 der 120 Abgeordneten, womit die vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit erreicht wurde. Damit ist das mazedonische Parlamentsverfahren erfolgreich abgeschlossen.

Die Umbenennung des Landes ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass Mazedonien den Namensstreit mit Griechenland beilegen kann. Damit würde für Mazedonien der Weg zur Aufnahme in Nato und EU frei, was Athen bislang blockiert hat. Mit der Abstimmung änderte das Parlament die Verfassung in mehreren Punkten. Neben der Namensänderung beschlossen die Volksvertreter auch eine Formulierung, die festhält, dass Mazedonien keine Ansprüche auf Gebiete von Nachbarstaaten erhebt.

Nun ist die Regierung in Griechenland am Zug. Das Parlament in Athen muss das Abkommen mit einfacher Mehrheit ratifizieren. Allerdings gibt es dort deutlichen Widerstand. Regierungschef Alexis Tsipras kann nicht auf die Unterstützung seines Koalitionspartners der Unabhängigen Griechen hoffen. Die Partei des Nationalisten Panos Kammenos, will ihm in dieser Angelegenheit nicht folgen will. So muss sich Tsipras wahrscheinlich eine neue Mehrheit suchen.

Der Streit zwischen den beiden Ländern schwelt bereits seit fast drei Jahrzehnten, weil Griechenland eine Unterscheidung des Staatsnamens von seiner nördlichen Region Makedonien verlangt.

Hintergrund ist, dass Athen nicht nur das historische Erbe Alexanders des Großen exklusiv für sich beansprucht, sondern auch mögliche Gebietsansprüche Mazedoniens ausschließen will. Befeuert wird der Streit bis heute von nationalistischen Kräften auf beiden Seiten, und erst Ende September war ein Referendum über das Namensabkommen in Mazedonien an einer zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert.

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