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Macron:Er kann auch anders

Der französische Präsident zieht Bilanz seiner Großen Debatte mit dem Volk und gibt sich versöhnlich. Das hilft der politischen Kultur in dem aufgewühlten Land. Linke und Sozialdemokraten aber wird Macron nicht mehr von sich überzeugen können.

Von Nadia Pantel

Für einen Präsidenten, der gern betont, dass er sich an langfristigen Erfolgen und nicht an kurzlebiger Beliebtheit messen lassen möchte, inszeniert Emmanuel Macron erstaunlich viele Auftritte, die auf nur eine Frage zulaufen: Wie war ich? So am Donnerstagabend, als er zur feierlichen Versöhnung des Landes in den Élysée-Palast einlud.

Macron entschuldigte sich dafür, dass seine Politik "oft zu kalt" gewesen sei, der Mensch müsse wieder "ins Herz des Projektes" gestellt werden. Gleichzeitig hält er an Reformen fest, über die sich eher Arbeitgeber als Arbeitnehmer freuen. Um Letztere zu besänftigen, will er unter anderem die Einkommensteuer senken. Zudem verspricht er, den Zugang zu Bildung zu verbessern und den Kampf gegen die zentralistischen Strukturen des Landes aufzunehmen. Pläne, die jeder Präsident aufs Neue angeht.

Nur: Wie war er denn nun? Das Problem liegt in der Frage und in dem Showdown-Modus, in dem Frankreich sich eingerichtet hat. Ständig soll irgendetwas final entschieden, groß gelöst werden. Politik wird zum Theaterstück. Die Gilets jaunes folgen diesem Gesetz, indem sie ihre Proteste nicht Demonstrationen nennen, sondern Akte. Aktuell wartet Paris auf Akt 24. Macron zählt zwar langsamer, doch auch er hat "einen neuen Akt der Republik" angekündigt, seinen Akt zwei.

Wo jeder sich seine Bühne baut, darf das Spektakel nicht fehlen. Auf der einen Seite die Gilets jaunes, die wissen, dass ein angezündetes Auto erst dann relevant ist, wenn der Brand hundertfach gefilmt wird. Auf der anderen ein Präsident, der auf den Zorn mit einer riesigen Kommunikationskampagne reagiert hat.

Der Grand débat, das von Macron initiierte nationale Diskussionsforum, hatte einen überzeugenden Kern: Der Präsident verlässt den Palast und reist durchs Land. Man kann Macron glauben, wenn er sagt, diese Reise habe ihn ein Stück weit geerdet und verändert. Doch statt es dabei zu belassen, wurde der Grand débat als Neugründung der Republik angepriesen. Bürgern wurden Fragen gestellt, für die es Fachleute gibt: Wie wollen Sie das Steuersystem reformieren? Wie soll der öffentliche Dienst umstrukturiert und finanziert werden? Nach dreimonatiger Debatte teilt Macron nun mit, dass seine bereits angegangenen Reformen in diesen Fragen richtig sind und beschleunigt werden müssen. Unklar bleibt, wozu es dazu die Bürgermeinung brauchte.

Die Bauernweisheit, zu der man Macrons Reden von seiner Präsidentschaftskampagne bis heute zusammendampfen kann, lautet: Jeder ist seines Glückes Schmied. Sein Versprechen an die Franzosen: Ich unterstütze die Ehrgeizigen.

Je spärlicher jedoch die Möglichkeiten eines Bürgers sind, desto wahrscheinlicher ist es, dass er sich von Macrons Politik weder vertreten noch gemeint fühlt. Das hat die Bewegung der Gilets jaunes bewiesen. Macron hat unterschätzt, wie sehr die Gesellschaft in Erfolgreiche und Vergessene zerfällt. Linke oder Sozialdemokraten wird der Präsident nicht mehr überzeugen. Doch der politischen Kultur im Land wäre schon geholfen, wenn er sich öfter so präsentiert, wie er es in Teilen gerade tat. Nicht als Verkörperung eines Neubeginns, sondern als fragender, suchender Präsident, der nicht ständig eine neue Ära einläutet, sondern einfach manchmal nachjustieren muss.

© SZ vom 27.04.2019

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