bedeckt München
vgwortpixel

Machtkampf in Brüssel:So geht es weiter

Am Tag nach der Wahl beginnt der Machtkampf um die Top-Jobs in Brüssel. Am Montagabend wollen sich die Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP), Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen treffen, um über das Wahlergebnis zu beraten. EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber möchte, dass sie sich zu jenem Prinzip bekennen, dass die Staats- und Regierungschefs bei der vorangegangenen Europawahl quasi vor vollendete Tatsachen stellte. Damals war sich die Mehrheit im Parlament einig, dass nur einer der Spitzenkandidaten zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt wird. Sozialdemokraten und Grüne haben auch diesmal nichts dagegen. Anders sieht es bei den Liberalen und Emmanuel Macrons Renaissance-Bewegung aus - sie haben keinen offiziellen Spitzenkandidaten. Am Dienstag treffen sich EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und die Fraktionschefs. Dann wird sich zeigen, wie stark das Parlament auf das Spitzenkandidaten-Prinzip pocht. Am Abend kommen die Staats- und Regierungschefs nach Brüssel. Sie sind es, die laut EU-Vertrag einen Kandidaten für das Amt des Kommissionschefs vorschlagen, über den dann das Parlament abstimmt. Ratspräsident Donald Tusk will bis zum EU-Gipfel am 20./21. Juni Klarheit haben. Einfach wird das nicht. Schließlich gilt es nicht nur den Kommissionspräsidenten zu benennen. Hinzu kommen noch Rats- und Parlamentspräsident, EU-Außenbeauftragter und ein Chef der Europäischen Zentralbank.