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Kroatien:Konservative in Führung

Parlamentswahlen in Kroatien

Eingereiht: Kroatiens Ministerpräsident Andrej Plenkovic am Sonntag vor einem Wahllokal in der Hauptstadt Zagreb.

(Foto: dpa)

Die Strategie von Ministerpräsident Plenković scheint aufgegangen zu sein. Er hatte die Parlamentswahl vorgezogen, um vom Image des Krisenmanagers zu profitieren. Allerdings steigen die Corona-Infektionen wieder.

Die Strategie der Regierungspartei scheint aufgegangen zu sein: Die Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) hat nach einer Prognose die vorgezogenen Parlamentswahlen in Kroatien klar für sich entschieden. Bei dem Urnengang am Sonntag errang die konservative Partei 61 von 151 Mandaten, wie das kroatische Fernsehen HRT am frühen Abend berichtete. Die oppositionellen Sozialdemokraten (SDP) kamen demnach auf 44 Mandate. Die HDZ unter Führung von Ministerpräsident Andrej Plenković schnitt damit deutlich besser ab als es letzte Umfragen nahegelegt hatten. Für die Bildung der nächsten Regierung wird sie aber Partner brauchen.

Die neue rechtspopulistische Heimatbewegung des Volksliedsängers Miroslav Škoro errang nach der Prognose 16 Mandate und wurde drittstärkste Kraft. Acht Sitze im neuen Parlament gehen demnach an die rechte Partei Most (Brücke), acht an die neue links-grüne Plattform Možemo! (Wir können es!) und drei an die bürgerlich-liberale Partei. Acht Mandate sind den ethnischen Minderheiten vorbehalten, drei den Auslandskroaten.

Zugleich zeichnete sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab.

Der Urnengang stand im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Regierung hatte die Krankheit ursprünglich erfolgreich zurückgedrängt. Ministerpräsident Plenković hatte die Parlamentswahl vom Ende des Jahres auf diesen Zeitpunkt vorgezogen, um vom Image des erfolgreichen Krisenmanagers profitieren zu können. Doch in den vergangenen zehn Tagen sind die Infektionszahlen in Kroatien wieder gestiegen. Plenković wurde kritisiert, weil sich das Virus bei einem Tennisturnier verbreitete, das der Profi Novak Djoković organisiert hatte. Plenković sagte bei der Stimmabgabe am Sonntag, die Empfehlungen gegen das Virus würden weiterhin eingehalten. Das Land versucht, seine wichtigste Einkommensquelle, den Tourismus entlang der Adriaküste, zu retten.

Wenn das Wahlergebnis den Prognosen entspricht, wird die HDZ mit Unterstützung einiger Abgeordneter kleinerer Parteien Kroatien möglicherweise weiter nach rechts rücken.

© SZ vom 06.07.2020 / dpa, ap

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