Sowohl der amerikanische Präsident Donald Trump als auch die EU haben am Donnerstag parallel neue Sanktionen gegen Nordkorea angekündigt. Sie wollen das Regime in Pjöngjang wegen seiner fortgesetzten Raketentests, seiner Atomwaffentests und der Angriffsdrohungen gegen Südkorea, die USA und Japan noch härter unter Druck setzen.
Wie EU-Diplomaten am Donnerstag in Brüssel mitteilten, einigten sich Vertreter der Mitgliedstaaten auf eine Reihe von Strafmaßnahmen, die beim Treffen der EU-Außenminister Mitte Oktober offiziell beschlossen werden sollen. Zu den künftigen Sanktionen gehören ein vollständiges Verbot von Investitionen und Ölexporten sowie die Belegung weiterer nordkoreanischer Vertreter mit Einreise- und Vermögenssperren. Auch sollen Geldüberweisungen von nordkoreanischen Arbeitern aus der EU in ihre Heimat deutlich beschränkt werden, hieß es von Diplomaten weiter. Der Betrag soll demnach von 15 000 auf 5000 Euro reduziert werden. Mitte September hatte die EU ihre Sanktionen bereits verschärft, indem sie eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrats von Anfang August umsetzte.
US-Präsident Trump teilte am Rande der UN-Vollversammlung in New York mit, dass die USA zu den vorhandenen Sanktionen gegen Nordkorea weitere verhängen werden. So sollen ausländische Unternehmen, die weiterhin Geschäfte mit Nordkorea machen, mit Strafmaßnahmen belegen. Trump unterzeichnete nach eigenen Angaben eine Verordnung, die Sanktionen gegen "Einzelpersonen und Unternehmen" erlaubt, die den Handel mit Nordkorea "finanzieren und ermöglichen". Dies bereitet den Weg für mögliche Strafmaßnahmen vor allem gegen chinesische Firmen. China ist der mit Abstand größte Handelspartner Nordkoreas. Der US-Präsident teilte allerdings zugleich mit, dass die chinesische Zentralbank bereits ihre Transaktionen mit dem Nachbarland zurückfahre. Trump sagte, die Verordnung "schneide Einnahmequellen ab, die Nordkorea helfen, die tödlichsten der Menschheit bekannten Waffen zu entwickeln". Am Dienstag hatte der US-Präsident vor den UN dem Regime in Pjöngjang gedroht, er werde Nordkorea notfalls mit militärischen Mitteln "völlig zerstören", sollte das Land sich im Konflikt um sein Atomprogramm nicht dem internationalen Druck beugen.
Für die EU werden sich Experten bis zum Außenministertreffen am 16. Oktober mit der Frage beschäftigen, wie mit den mehreren Hundert nordkoreanischen Arbeitern in der EU umgegangen werden soll. Bis zum offiziellen Sanktionsbeschluss werde eine "konkrete Entscheidung" angestrebt.