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Khaltmaa Batulgaa:Ex-Judoka wird Präsident der Mongolei

New Mongolia's president Khaltmaa Battulga takes an oath during his inauguration ceremony in Ulaanbaatar

Der neue Präsident der Mongolei, Khaltmaa Battulga (ganz links), legt den Amtseid ab.

(Foto: REUTERS)
  • Khaltmaa Battulga setzte sich am Freitag mit 50,6 Prozent in einer Stichwahl gegen Parlamentspräsident Mieygombo Enkhbold durch.
  • Beide Kandidaten mussten sich im Wahlkampf mit Korruptionsvorwürfen auseinandersetzen.
  • Der neue Präsident setzt vor allem auf den Slogan: "Die Mongolei zuerst".

Die Mongolei hat einen neuen Präsidenten: Der Unternehmer und Ex-Judoka Khaltmaa Battulga setzte sich am Freitag mit 50,6 Prozent in einer Stichwahl gegen Parlamentspräsident Mieygombo Enkhbold durch, der 41,2 Prozent der Stimmen erhielt. Es war das erste Mal, dass eine Präsidentschaftswahl in der Mongolei erst im zweiten Wahlgang entschieden werden konnte.

Zuvor hatte die Mongolei den schmutzigsten Wahlkampf ihrer Geschichte erlebt: Beide Kandidaten mussten sich mit Korruptionsvorwürfen auseinandersetzen. Auf einem Video war etwa zu sehen, wie Enkhbold mit zwei Abgeordneten über den Verkauf von Regierungsämtern sprach. Mehrere Unterstützer Battulgas wiederum wurden im Frühjahr wegen Korruptionsverdachts festgenommen, zudem soll Battulga selbst Geld in Steueroasen verschoben haben.

Der neue Präsident setzte in den vergangenen Wochen vor allem auf den Slogan: "Die Mongolei zuerst". Künftig möchte er nur noch Geschäfte und Verträge unterzeichnen, die seinem Land nutzen. Allzu leicht dürfte das allerdings nicht werden: Erst im Frühjahr musste der Internationale Währungsfonds (IWF) die Mongolei zum sechsten Mal seit dem Zusammenbruch des Ostblocks retten. 5,5 Milliarden Dollar an finanzieller Hilfe stellten der IWF und seine Partner zur Verfügung.

Kaum ein Land der Welt ist so stark angewiesen auf den Export von Rohstoffen: Stehen die Preise günstig, geht es der Mongolei und den Staatsfinanzen ordentlich, sinkt die Nachfrage nach Kohle oder Kupfer, gerät der Haushalt in arge Nöte. Außer Kohle, Kupfer und Gold exportiert die Mongolei bislang nur Kaschmirwolle in größeren Mengen.

Außer der Transmongolischen Eisenbahn gibt es keine Zugverbindungen

Nach zweistelligen Wachstumsraten in den Jahren 2011 bis 2013 legte die Wirtschaft im vergangenen Jahr nur noch um ein Prozent zu. Das Haushaltsdefizit summierte sich zuletzt auf etwa 20 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Erschwerend hinzu kommt die enorme Abgeschiedenheit der Mongolei. Außer der Transmongolischen Eisenbahn, einer Abzweigung der Transsib, auf der man von Moskau nach Peking reisen kann, gibt es keine Zugverbindungen und auch kaum geteerte Straßen. Täglich quälen sich Hunderte Lastwagen durch den Gobi-Sand zur chinesischen Grenze. 85 Prozent der mongolischen Exporte gehen ins Nachbarland. Seitdem die Nachfrage aus der Volksrepublik zurückgeht und die Preise am Weltmarkt unter Druck geraten sind, leidet die Mongolei. Um die Infrastruktur zu verbessern, nahm die Regierung in Ulan-Bator in den Boomjahren Kredite auf. Im Spätherbst 2012 zum Beispiel legte der Staat eine Anleihe auf und nahm auf einen Schlag 1,5 Milliarden Dollar ein - ein Fünftel der damaligen Staatsverschuldung. Geld, das nun fällig ist.

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