Im Kaukausus-Konflikt bleibt die Europäische Union gegenüber Russland hart. EU-Chefdiplomat Javier Solana stellte am Mittwoch in Brüssel klar, die europäische Beobachtermission solle auch in die abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien entsandt werden.
Die Mission solle "in dem Geist entsandt werden, überall stationiert zu werden" , sagte Solana. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte zuvor eine Stationierung der europäischen Beobachter außerhalb des georgischen Kerngebiets ausgeschlossen.
Mindestens 200 europäische Beobachter
Der russische Staatschef Dmitrij Medwedjew hatte am Montag auf Druck der EU den Einsatz von mindestens 200 europäischen Beobachtern gebilligt. Sie sollen ab dem 1. Oktober den Abzug der russischen Truppen aus den Gebieten um Südossetien und Abchasien überwachen. Den offiziellen Startschuss für die Beobachtermission wollen die europäischen Außenminister am kommenden Montag in Brüssel geben.
Unterdessen ereignete sich ein militärischer Zwischenfall in Georgien. Trotz des Waffenstillstandsabkommens im Südkaukasuskonflikt erschoss das russische Militär in Georgien nach Regierungsangaben in Tiflis einen Polizisten. Die Schüsse seien in der von Russen besetzten "Pufferzone" vor Südossetien auf einen georgischen Polizeiposten abgefeuert worden, teilten die Behörden in Tiflis mit.
Die Schüsse seien nicht erwidert worden. Der Polizist sei an den Schusswunden im Krankenhaus gestorben. Der von Moskau nicht bestätigte Zwischenfall ereignete sich in dem Dorf Karaleti in der Nähe der georgischen Stadt Gori.
Die Hintergründe des Zwischenfalls waren zunächst nicht bekannt. Karaleti liegt in der sogenannten Sicherheitszone, die von russischen Soldaten besetzt ist. Der georgische Polizeiposten liegt am Rand des Ortes. Medwedjew hatte bei einem Treffen mit der EU-Spitze am Montag in einem konkretisierten Friedensplan zugesichert, dass die russischen Soldaten aus der Zone innerhalb eines Monats abgezogen würden. Die Russen sollen durch EU-Beobachter ersetzt werden.